Koalition streitet erneut um Pflegeausbildung

Berlin – Um die Pflegeberufeausbildung ist heute erneut ein heftiger Streit in der großen Koa­li­tion ent­brannt. Nach Informationen des Deutschen Ärzteblattes wurde ein Kompro­miss, den SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach gemeinsam mit Georg Nüßlein (CSU) aus­gehandelt hat, von den Mit­glie­dern der SPD-Fraktion in einer hitzigen Debatte wieder kassiert. Auch das Bundesfamilienministerium, das gemeinsam mit dem Bundes­gesund­heits­mi­nis­terium die ursprünglichen Pläne erarbeitet hat, soll sich gegen den Kompro­miss gestellt haben.

Die Gespräche unter den SPD-Abgeordneten sollen am Abend weiterlaufen. Ob es am Ende noch eine Einigung geben wird, ist offen, möglicherweise muss der Koalitionsaus­schuss morgen entscheiden. Dabei sah zunächst alles nach einer Einigung aus, für die bereits eine Presse­konferenz anberaumt war. Lauterbach und Nüßlein wollten gemein­sam ihren „Entwurf für einen Alternativ­vor­schlag zum Pflegeberufsgesetz“ vorstellen. Die­ser sollte vermeintlich von den Fraktionen abgesegnet sein. Letzendlich trat Nüßlein dann in der Fraktionsebene des Bundestags alleine vor die Presse.

Generalistik mit Anschlusspezialisierung

Der Kompromiss sieht vor, dass es künftig eine zweijährige gemeinsame generalistische Pflegeausbildung für die Berufe Kinderkranken­pfleger und Altenpfleger sowie den neuen sogenannten generalistischen Pflegeabschluss, der aus dem Krankenpfleger hervor­geht, geben soll. Nach den beiden ersten Ausbildungsjahren sollen die Pflegeschüler wäh­len können, auf welchen der drei Berufe sie sich spezialisieren wollen. Die Schulen müssen – soweit die Möglich­keit nicht schulintern besteht – die generalisierten Ausbil­dungsteile durch Koope­ration mit anderen Schulen sicherstellen.

Der Vorschlag beinhaltet auch, das vorgeschlagene Modell nach sechs Jahren zu evalu­ieren. „Haben sich von den Auszubil­den­den der Alten- und Kinderkrankenpflege, die zwi­schen den separaten Abschlüssen und der Generalistik gewählt haben, mehr als 50 Pro­zent für den generalistischen Ab­schluss entschieden, dann soll der getrennte Ab­schluss abgeschafft werden“, heißt es im Papier. Über die Abschaffung oder Beibehal­tung der ge­trennten Abschlüsse solle am Ende der Bundestag nach Vorliegen des Evaluations­be­richts entscheiden. Die Neurege­lungen sollen erstmals für die Ausbil­dungs­jahrgänge ab 2019 gelten.

Am Rande der eilig einberufenen Pressekonferenz betonten einige Gesundheitspolitiker, dass sie den Kompromiss mittragen können. „Ich bin mit dem Kompromiss zufrieden“, sag­te Erwin Rüddel (CDU). Edgar Franke (SPD), Vorsitzender des Bundestagsge­sund­heits­­ausschusses, erklärte, dass er mit dem Kompromiss leben könne. Es sei aber nicht absehbar, ob noch in dieser Parlamentswoche eine Einigung gefunden werden könne. Elisabeth Scharfenberg (Grüne) nannte den Kompromiss hingegen eine „Quadratur des Kreises“. „Hier wird es offenbar jedem recht gemacht“, sagte sie am Rande vor Journa­lis­ten.

Das ursprüngliche Modell sah eine einheitliche dreijährige Ausbildung zum Pflege­fach­mann oder zur Pflegefachfrau vor. Die bisherigen Berufe sollten abgeschafft werden. Ge­gen die im Januar 2016 im Kabinett beschlossene und im März 2016 erstmals im Bun­des­tag beratene Reform gab es bis zuletzt Widerstand aus der CDU/CSU-Fraktion. Uni­ons­politiker warnten insbesondere davor, dass Hauptschüler von den gestiegenen Anfor­derungen überfordert würden und als Altenpflegekräfte wegfielen.

bee/may