Krankenhäuser schlagen Alarm wegen Investitionslücke

Berlin – Die Bundesländer kommen ihrer gesetzlich vorgeschriebenen finanziellen Verpflichtung für Krankenhausinvestitionen weiterhin nicht nach. Das geht aus einer neu überarbeiteten Bestandsaufnahme zur Krankenhausplanung und Investitions­finanzierung in den Bundesländern der Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hervor. Demnach besteht die schon im vergangenen Jahr festgestellte Investitions­lücke unverändert fort. „Wenn die Länder nicht die nötigen Mittel bereitstellen, muss der Bund einspringen", forderte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum heute. Auch für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege seien Investitionen erforderlich.

Der Bestandsaufnahme zufolge stellten die Bundesländer 2017 rund 2,8 Milliarden Euro zur Investitionsförderung nach § 9 KHG zur Verfügung. Damit liegt laut DKG das Gesamtvolumen der KHG-Mittel auf Bundesebene erneut unterhalb des durch­schnittlichen Investitionsvolumens der Jahre 1991 bis 2017. Demgegenüber stehe jedoch ein bestandserhaltender Investitionsbedarf von mindestens sechs Milliarden Euro. Zudem ergab die Bestandsaufnahme teils erhebliche Unterschiede in den Bundesländern bei den Fördermitteln.

Laut DKG zeigt der Bericht zugleich statistisch, dass der Krankenhausbereich einem tiefgreifenden Wandel unterliegt. So ist die Anzahl der Krankenhäuser von 1991 bis 2016 um knapp 20 Prozent von 2.411 auf 1.951 Häuser gesunken. Im gleichen Zeitraum wurde die Zahl der Betten um rund 25 Prozent auf 498.718 reduziert. Dem Rückgang der Krankenhaus- und Bettenzahlen steht jedoch ein erheblicher Anstieg stationärer Behandlungsfälle gegenüber. So stieg die Fallzahl von 14,6 Millionen (1991) auf über 19,5 Millionen (2016). „Diskussionen um angebliche Über- und Fehlversorgungen in Krankenhäusern werden von diesen Zahlen nicht bestätigt", so Baum.

Kritik an den Ländern übte heute auch der Marburger Bund (MB). „Die Haushaltslage der Länder hat sich durch den wirtschaftlichen Aufschwung der vergangenen Jahre erheblich verbessert. Es gibt daher genug finanziellen Spielraum für die Länder, endlich ihren Investitionsverpflichtungen für die Krankenhäuser in vollem Umfang nachzukommen“, sagte der 1. MB-Vorsitzende Rudolf Henke.

Zwar hätten einige Länder inzwischen ihre Investitionsförderung merklich erhöht, von einer insgesamt bedarfsgerechten Investitionskostenfinanzierung könne aber nicht die Rede sein. „Nach wie vor belasten die zunehmend eigenmittelfinanzierten Investiti­onen die Krankenhausbudgets. Die dadurch gebundenen Mittel fehlen an anderer Stelle und gehen hauptsächlich zulasten der für die Patientenversorgung notwendigen Personalausstattung“, sagte Henke.

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