Krankenkassen­finanzen bleiben weiter stabil

Kremmen – Trotz möglicher schwächerer Konjunkturaussichten erwartet der GKV-Spitzenverband vorerst weiter stabile Einnahmen. Der Verband warnte aber vor deut­lichen Ausgabenrisiken. Die Finanzlage sei „immer noch erfreulich stabil“, sagte die Chefin des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, heute vor Journalisten im branden­burgischen Kremmen.

Angesichts vieler neuer Gesetze und Gesetzespläne mit Mehrkosten für die Kassen sei momentan aber eine Ausgabenprognose für nächstes Jahr nicht möglich. Pfeiffer mahnte den Gesetzgeber zu mehr Rückhaltung bei der Gesetzgebung und kritisierte die derzeit „große Kreativität“ bei zusätzlichen Ausgaben, die aus den Beiträgen finan­ziert werden sollten. Dies beginne bei der Verschreibungspflicht von Apps hin zu Über­legungen zur Finanzierung von Betriebsrenten.

Kosten für die Digitalsierung kaum planbar

Pfeiffer machte deutlich, dass es dank der insgesamt weiter positiven Wirtschaftslage 2020 „keine dramatische Entwicklung“ geben dürfte. Sie warnte aber, dass eine Kon­junk­tureintrübung immer erst verzögert am Arbeitsmarkt und dann bei den Kassen an­käme. Allerdings liefen die Ausgaben, die in aktuellen Plänen der großen Koalition vor­gesehen seien, auch dann weiter, wenn die Arbeitsmarktlage nicht mehr so gut sei. So seien die geplanten Kosten für die Digitalisierung des Gesundheitswesens bisher für die Krankenkassen kaum berechenbar. Ebenso verwies Pfeifer auf die vielen Wechsel­wirkungen, die die vielen Gesetze aufweisen.

Das Finanzpolster der Krankenkassen insgesamt blieb zuletzt stabil bei 20,9 Milliar­den Euro, Stand erstes Quartal 2019. Pfeiffer betonte, dass dies nach einer Gesetzes­änderung zu Jahresbeginn der vorgeschriebenen Höhe einer Monatsausgabe ent­spreche. Diese liegt bei 20,8 Milliarden Euro.

Das sei „eine gute Situation, aber nicht üppig“. Zudem sei das Bild bei den Rücklagen unter den jeweiligen Krankenkassen sehr unterschiedlich. Der Gesundheitsfonds der Krankenkassen hatte im ersten Quartal demnach Reserven von 6,7 Milliarden Euro. 2018 lag die Mindestreserve bei 5,0 Milliarden Euro, die freie Reserve bei 4,3 Milliar­den Euro. Daraus werden auch der Innovationsfonds, der Krankenhausstrukturfonds sowie weitere Projekte finanziert.

Im laufenden Geschäft verbuchten die Krankenkassen im vergangenen Jahr einen Über­schuss von knapp 2,1 Milliarden Euro, der Fonds kam auf 564 Millionen Euro. Die Ausgaben für Behandlungen und Arzneimittel stiegen um 3,06 Prozent – die Bei­trags­einnahmen um 2,99 Prozent. Im ersten Quartal 2019 stand bei den Kassen unter dem Strich ein Minus von 102 Millionen Euro, beim Fonds von 2,6 Milliarden Euro.

Generell gibt es im ersten Quartal höhere Ausgaben, wenn viele Menschen erkältet sind oder bei Winterwetter Unfälle passieren. Im weiteren Jahresverlauf steigen die Beitragseinnahmen, wenn für viele Beschäftigte Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt werden.

dpa/bee