Länder wollen Kinderrechte im Grundgesetz verankern

Weimar – Die Jugend- und Familienminister der Bundesländer wollen eine Veran­ke­rung von Kinderrechten im Grundgesetz. Darauf einigten sich die Minister heute bei einem gemeinsamen Treffen in Weimar.

Nach Angaben des Vorsitzenden der Jugend- und Familienministerkonferenz (JMFK), Helmut Holter (Linke), war der Beschluss einstimmig. Das Vorhaben steht auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund. Für eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz wäre auch die Zustimmung der Länder im Bundesrat notwendig – mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

Holter bezeichnete die nun getroffene Einigung der Länder als „Riesenschritt“. Unklar ist jedoch, wie ausführlich die Kinderrechte in die Verfassung geschrieben werden sollen. Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) hatte sich für eine möglichst weitreichende Variante ausgesprochen. Sie teilt sich in diesem Jahr den Vorsitz der JFMK mit Thüringens Bildungsminister Holter.

Verbände wie das Deutsche Kinderhilfswerk, Unicef oder der Kinderschutzbund for­dern möglichst weitgehende Formulierungen und argumentieren unter anderem mit der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. In einem Aktionsbündnis Kinderrechte wollen die Verbände etwa erreichen, dass Kin­der bei Entscheidungen, die sie selbst betreffen, mit einbezogen und ihre Interessen berücksichtigt werden.

dpa