Medizinethikerin Alena Buyx ist neue Vorsitzende des Deutschen Ethikrates

Berlin – Der Deutsche Ethikrat wählte heute während seiner konstituierenden Sitzung in Berlin die Ärztin, Philosophin und Soziologin Alena Buyx zu seiner neuen Vorsitzenden. Die Medizinethikerin löst den bisherigen Vorsitzenden des Rates, den Theologen Peter Dabrock, ab, der den Rat nach einer achtjährigen Mitgliedschaft im April turnusmäßig verließ.

Zur stellvertretenden Vorsitzenden wählte das Gremium heute den Juristen Volker Lipp, den Philosophen Julian Nida-Rümelin und die theoretische Neurowissen­schaftlerin Su­sanne Schreiber.

Bereits Ende April hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für die jetzt beginnende vierjährige Amtszeit 21 Mitglieder in den Deutschen Ethikrat berufen. Heute lobte er in Berlin zu Beginn der konstituierenden Sitzung der neuen Ratsmitglieder die bisherige Arbeit des Rates.

Das neu besetzte Gremium bestärkte er, auch und vor allem in diesen bewegten Zeiten die Stimme zu erheben und die wichtigen ethischen Debatten fortzuführen. „Wir brau­chen Politikberatung durch die Wissenschaft und eine ethisch fundierte Debatte”, so Schäuble.

Dem Deutschen Ethikrat gehören seit 30. April 24 Mitglieder an (elf Frauen und 13 Männer), da weitere drei Mitglieder, die zwischen 2016 und 2018 außerhalb des regulä­ren Turnus berufen worden waren, im Rat verbleiben. Üblicherweise besteht der Ethikrat allerdings aus 26 Mitgliedern, die jeweils zur Hälfte von der Bundesregierung benannt und auf Vorschlag der Fraktionen im Bundestag gewählt werden.

Bereits Anfang April hatte die Bundesregierung ihre 13 Kandidaten benannt. Auch das Parlament nominierte 13 Kandidaten. Bei der Wahl am 23. April erhielten jedoch die bei­den von der AfD benannten Kandidaten, die Ärzte Axel W. Bauer und Helmut Hahn, keine Mehrheit. Dies ist ein Novum. Statt der möglichen 13 Experten wählten die Abgeordne­ten somit nur elf in das Gremium. Zwei Plätze im Deutschen Ethikrat bleiben deshalb momentan frei.

Bemerkenswert ist dabei besonders, dass mit dem Heidelberger Medizinethiker Axel W. Bauer die AfD einen Kandidaten nominiert hatte, der dem Deutschen Ethikrat eigentlich schon einmal angehörte, nämlich von 2008 bis 2012. Damals war Bauer von der CDU/­CSU­-­Bundestagsfraktion nominiert worden.

Begünstigt wurde die Ablehnung der von der AfD vorgeschlagenen Experten durch eine Änderung des Abstimmungsverfahrens. Während bei früheren Ethikrat-Wahlen das Ple­num nur über eine einzige Bundestagsdrucksache abstimmte, auf der alle im Bundes­tag vertretenen Parteien ihre jeweiligen Kandidaten aufgelistet hatten, wurde am 23. April erstmals über fünf verschiedene Drucksachen abgestimmt, mit denen die Fraktionen ihre beziehungsweise ihren Experten nominiert hatten.

Der Deutsche Ethikrat ist jetzt etwa zur Hälfte mit neuen Mitgliedern besetzt. Zu ihnen gehört auch der Würzburger Internist und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutsch­land, Josef Schuster.

Da eine Wiederberufung in den Rat nur einmal möglich ist, schieden im April elf der 26 unabhängigen Mitglieder des Rates nach einer achtjährigen Amtszeit turnusmäßig aus: Dies betraf neben dem bisherigen Vorsitzenden des Rates, dem Theologen Peter Dabrock, die beiden stellvertretenden Vorsitzenden, die Hirnforscherin Katrin Amunts und die Medizinethikerin Claudia Wiesemann.

Auch weitere Ärzte haben den Rat im April turnusmäßig verlassen: Leo Latasch, Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden, der türkischstämmige Mediziner Ilhan Ilkilic, Christiane Fischer von der Initiative unbestechlicher Ärztinnen und Ärzte sowie die Ärztin Elisabeth Steinhagen-Thiessen.

Zu den Aufgaben des Ethikrates gehören insbesondere die Information der Öffentlichkeit und die Förderung der Diskussion in der Gesellschaft, die Erarbeitung von Stellung­nah­men sowie von Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln für die Bun­desregierung und den Bundestag sowie die Zusammenarbeit mit nationalen Ethik­räten und vergleichbaren Einrichtungen anderer Staaten und internationaler Organisatio­nen.

Als erstes Projekt will der Rat die Bitte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgreifen und sich mit den ethischen Aspekten einer möglichen Einführung von Immu­nitätsnachweisen für SARS-CoV-2 beschäftigen. Er will eine Ad-hoc-Empfehlung zu die­sem Thema erarbeiten, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause veröffent­licht werden soll.

ER