SPD weiterhin gegen Immunitätsausweis

Osnabrück – Die SPD hat Berichte zurückgewiesen, sie habe den Widerstand zu einem Immu­ni­tätsausweis für SARS-CoV-2 aufgegeben. „Eine Immunität ist nach wie vor nicht nach­weis­bar, sie kann und darf daher auch nicht dokumentiert werden“, sagte die stell­vertre­ten­de Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas. Alles andere wäre leicht­sinnig.

Sie betonte, es sei nach wie vor unklar, ob und wie lange jemand immun sei, bei dem An­tikörper nachgewiesen werden konnten. Auch wisse man nicht sicher, ob man trotz Anti­körpern infektiös sein könne. Wichtig sei, dass aus einer Immunitätsdokumentation keine Stigmatisierung entstehe.

„Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Menschen mit und ohne Immunität darf es nicht ge­ben. Es wird aufgrund des Anitkörperstatus keinen Unterschied in den Freiheits- und Per­sönlichkeitsrechten geben“, erklärte Bas.

Die SPD-Politikerin stellte zugleich klar, dass sich jeder schon jetzt Untersuchungsergeb­nisse von Ärz­ten aushändigen lassen könne. Eine Dokumentation von ärztlichen Ergeb­nis­sen sei üblich, sagte sie.

Ein Immunitätsnachweis für das Coronavirus sei „völlig undenkbar“, solange eine Immu­nität wissenschaftlich nicht gesichert sei und auch nicht anders als durch gezielte Anste­ckung erlangt werden könne, schrieb SPD-Parteichefin Saskia Esken bei Twitter.

Nach massivem Widerstand vom Koalitionspartner SPD hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Pläne für einen Immunitätsausweis Anfang Mai zunächst auf Eis gelegt.

Damals hatte etwa SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil über ein „völlig falsches Signal“ geklagt, weil durch die Bescheinigung Menschen belohnt werden sollten, die sich nicht vor Ansteckung schützen würden.

Spahn hatte daraufhin den Deutschen Ethikrat angerufen. Dieser befasst sich heute in seiner ersten Sitzung in neuer Zusammensetzung mit dem Immunitätsausweis. Mit einer Stellungnahme nach der ersten Beratung des 24-köpfigen Gremium sei nicht zu rechnen, wie eine Sprecherin mitteilte.

may/kna