Niedersachsen: BVÖGD begrüßt geplante Anschlussfinanzierung

Berlin – Die Pläne Niedersachsens, den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) auch nach dem Auslaufen des Pakts für den ÖGD Ende 2026 finanziell zu fördern, werden vom Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) begrüßt.

Nach den Planungen des Landes sollen ab 2027 jährlich 25 Millionen Euro für die Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover bereitgestellt werden. Hinzu kommen jährlich vier Millionen Euro für zentrale digitale Lösungen. Für 2027 sind außerdem einmalig 8,8 Millionen Euro für investive Maßnahmen vorgesehen.

„Niedersachsen setzt damit ein wichtiges Signal: Die mit dem Pakt für den ÖGD aufgebauten Strukturen dürfen nach 2026 nicht wieder verloren gehen“, erklärte Peter Schäfer, Vorsitzender des BVÖGD. Man begrüße ausdrücklich, dass das Land Verantwortung übernimmt und den Kommunen eine Perspektive für die Zeit nach dem Ende der Bundesförderung geben will.

Genau diese Verlässlichkeit würden die Gesundheitsämter brauchen, um Personal, Digitalisierung und moderne Strukturen dauerhaft sichern und weiterentwickeln zu können.

Die niedersächsische Initiative zeige, dass eine Anschlussfinanzierung politisch möglich ist. Man hoffe, dass das Signal aus Niedersachsen auch in anderen Ländern aufgegriffen wird, so Schäfer. Der Verband hatte wiederholt davor gewarnt, dass nach dem Auslaufen des Paktes für den ÖGD ohne Anschlussfinanzierung Personal, Know-how und digitale Infrastruktur wieder verloren gehen könnten.

EB/aha