Niedersachsen: Milliardenprogramm für Krankenhaus-Moder­nisierungen

Hannover – Mit einem finanziellen Kraftakt will Niedersachsens rot-grüne Landesregie­rung den Investitionsstau bei den Krankenhäusern im Land beseitigen. „Das Land stellt in den Jahren 2016 bis 2020 rund 1,3 Milliarden Euro für Modernisierungen und Baumaßnahmen an Niedersachsens Kliniken bereit, hinzu kommt eine Pauschal­för­derung von einer halben Milliarde Euro“, sagte Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) heute in Hannover nach einer Sitzung des Krankenhaus-Planungsausschusses.

Zehn Projekte mit einem Volumen von 205 Millionen Euro sollen in diesem Jahr an diver­sen Standorten beginnen. Weitere Projekte aus dem Sondervermögen stehen vor der Genehmigung in Braunschweig, Hannover, Göttingen-Weende, Wilhelmshaven, Leer, Celle, Coppenbrügge, Verden, Osnabrück und Stade. Dort hat sich laut Rundt im Elbe­klinikum herausgestellt, dass das alte Gemäuer nicht mehr zu retten war. „In Stade muss dringend etwas getan werden; es hat sich sehr überraschend herausgestellt, dass keine Sanierung möglich war.“ Der geplante Neubau des Funktionstraktes wurde mit 60 Millio­nen Euro veranschlagt.

99 Millionen Euro für Wilhelmshaven

Die größte Einzelsumme geht jedoch mit 99 Millionen Euro für die Zusammenlegung zwei­er Krankenhäuser nach Wilhelmshaven. Weitere Projekte, die je zur Hälfte von Bund und Land über den Strukturfonds finanziert werden, befinden sich in Delmenhorst, Dink­lage, Braunschweig, Georgsmarienhütte, Munster und Hannover. Grünes Licht gab es bereits im Rahmen des Investitionsprogramms 2017 für weitere Projekte in Haselün­ne, Nordhorn, Bad Zwischenahn, Lohne und Vechta.

An der für die Jahre 2016 bis 2020 bereitgestellten Gesamtsumme von 1,3 Milliarden Euro beteiligen sich die Kommunen mit etwa einem Drittel und der Bund mit rund 47 Millionen – den Rest trägt das Land.

Beim 25 Jahre laufenden Sondervermögen nehmen die Krankenhäuser die nötigen Kre­dite auf, das Land kommt für Tilgung und Schuldendienst auf. Rundt schätze den über lange Jahre aufgebauten Investitionsstau der insgesamt 180 Krankenhäuser auf etwa 1,7 Milliarden Euro.

Niedersachsen würde nun zumindest zu anderen Bundesländern wieder aufrücken, so die Ministerin. Kritik kam von der Opposition. Der CDU-Landtagsabgeordnete Max Mat­thie­sen sprach mit Blick auf eine aktualisierte Prioritätenliste von 1,85 Milliarden Euro Bedarf.

Im Ausschuss vertreten sind die Krankenhausgesellschaft, kommunale Spitzenver­bän­de, Landesgremien der Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung sowie Ministerium und Landesärztekammer.

dpa