Notaufnahme: Bei Besuch ohne medizinische Ersteinschätzung sollte Gebühr anfallen

Bremen – Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bremen spricht sich für eine Notaufnahmegebühr unter bestimmten Voraussetzungen aus. Sie schlägt ein Modell vor, wonach Patienten eine medizinische Erstein­schätzung durchlaufen müssen – am Telefon oder online. Menschen mit augenscheinlichen Notfällen sollen davon nicht betroffen sein.

Wer ohne Einschätzung in die Aufnahme geht, soll eine Notfallgebühr zahlen, wie die KV Bremen heute mit­teilte. Dies ist nach Auffassung der Vorstände der KV Bremen kein Einschnitt, sondern eine solidarische Maß­nahme zur strukturierten Steuerung.

„Wer den Notdienst unsachgerecht in Anspruch nimmt und damit die Gesundheit anderer Menschen gefähr­det, die deshalb warten müssen, richtet einen Schaden an, der nicht in Euro bemessen werden kann“, teilten die Vorstände Bernhard Rochell und Peter Kurt Josenhans mit.

Wichtig sei aber, nicht die Gebühr in den Vordergrund der Diskussion zu stellen, sondern über Beratung und Steuerung von Patienten zu sprechen, so die Vorstände. Sie betonten, Verfahren seien verfügbar, die eine pro­funde Ersteinschätzung ermöglichten.

Diese könnten die Notaufnahmen und Bereitschaftsdienstzentralen wirkungsvoll entlasten. Seit dem Jahr 2020 werde etwa das Ersteinschätzungsverfahren SmED („Strukturierte medizinisches Ersteinschätzungsver­fahren für Deutschland“) in den Telefonzentralen der 116117 eingesetzt.

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hatte sich für eine Notfallgebühr ausgesprochen. „Wer weiterhin direkt in die Notaufnahme geht, ohne vorher die Leitstelle anzurufen, muss gegebenenfalls eine Notfallgebühr entrichten, denn das kostet die Solidargemeinschaft unterm Strich mehr Geld und bindet unnötig medizinische Ressourcen“, sagte er.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt den Vorstoß hingegen ab. Auch Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) sprach sich dagegen aus.

hil