Parlamentarier wollen nationale Diabetesstrategie entwickeln

Berlin – Der langjährige Ruf nach einer nationalen Diabetesstrategie ist im politischen Raum offenbar nicht ganz verhallt. Erwin Rüddel (CDU), Vorsitzender des Gesundheitsaus­schusses im Bundestag, kündigte gestern an, dass eine Diabetesstrategie im Parlament entwickelt werde.

„Ich bin mir sicher, dass wir das im nächsten Jahr schaffen – und nicht erst im Herbst des Jahres“, sagte Rüddel bei einer Veranstaltung der Initiative Diabetes@Work. Er sehe posi­tive Signale aus den Regierungsfraktionen, in denen „mehr und mehr die Einsicht komme, dass ohne bestimmte Einschränkungen keine Verbesserung bei der Primärprävention von Diabetes gebe“, so der CDU-Politiker weiter.

Die Einführung des Nutri-Scors sei ein gutes Beispiel dafür. „Unter uns Gesundheitspoli­ti­kern ist es klar, dass der Zucker in Lebensmitteln reduziert werden muss. Wir müssen in unseren Fraktionen nur die Kolleginnen und Kollegen aus anderen Politikfeldern über­zeu­g­en.“

Auch der Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt, Berichterstatter seiner Fraktion für Medizinprodukte, hatte bei einer Veranstaltung des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed) auf den nationalen Diabetesplan verwiesen. Darüber gebe es zwischen den Gesundheitspolitikern weitestgehend Konsens, sagte er.

Es gebe allerdings noch Probleme bei den bindenden Zielen im Ernährungsbereich. Darü­ber scheine derzeit keine Einigung zwischen SPD und CDU möglich zu sein. Monstadt: „Mir ist ein reduzierter Plan ohne Ernährungsabläufe wichtiger, als gar kein Plan. Wir werden den Plan wahrscheinlich noch in diesem Jahr hinbekommen.“ Danach will der CDU-Abgeordnete sich einer nationalen Adipositasstrategie widmen – „und das geht nicht ohne Ernährungsbestandteile“.

Wenn es in dieser Legislaturperiode zu einer nationalen Diabetesstrategie kommt, dann geht die Initiative von den Parlamentariern aus – und nicht vom Bundesgesundheitsmi­nis­terium. Denn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte bei der Veranstal­tung gestern, er setze nicht auf Präventionsstrategien für einzelne Krankheitsbilder.

„Wir setzen auf eine gesamte Präventionsstrategie in allen Lebensbereichen mit dem Fo­kus auf Bewegung, Ernährung und Bildung“, so der Minister bei Diabetes@Work, einer Initiative von Betriebskrankenkassen, dem Verband Deutscher Betriebs- und Werksärzte, der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie sowie dem Pharmaunternehmen Lilly.

Er wolle nicht den Fokus auf eine Erkrankung legen, verfolge aber die Diskussion um eine Diabetesstrategie mit „grundsätzlicher Unterstützung“. Er kündigte auch an, das im Juni 2015 beschlossene Präventionsgesetz in den kommenden Monaten weiterentwickeln zu wollen. Dafür wolle er die Erfahrungen, die Initiativen und Projekte rund um die Präven­tion von Diabetes gesammelt werden, in den Erarbeitungsprozess einfließen lassen.

Auf die Frage, wie der Zeitplan für eine mögliche Reform des Präventionsgesetzes aus­sieht, erklärte Spahn: „Was wir hier in Berlin-Mitte diskutieren, muss dann auch vor Ort umgesetzt werden, das geht nicht einfach so und lebt am Ende vom Einsatz im Lokalen.“ Er wolle in einem Gesetz besonders den kleinen und mittelständischen Unternehmen es leichter machen, auch für ihre Mitarbeiter mehr Prävention möglich zu machen. Zu einem Erfahrungsaustausch dazu forderte der Minister auch die Betriebsärzte auf.

bee