Petition gegen Stoma-Ausschreibung Warnschuss für DAK Gesundheit

Berlin – Mit einer Onlinepetition hat sich der Selbsthilfeverband „Selbsthilfe Stoma-Welt“ gegen die Ausschreibung der Stomaversorgung der DAK-Gesundheit ausge­sprochen. Wie die Initiative „Faktor Lebensqualität“ jetzt mitteilte, haben die Onlinepetition 5.435 Menschen unterzeichnet.

Die Initiative wertet die Zahl der Unterschriften als „deutlichen Warnschuss“ für die DAK Gesundheit. „Ausschreibungen in diesem sensiblen Bereich gefährden das Wohl und die Gesundheit der Patienten, weil sie, wie jede Ausschreibung, eine Kosten­reduzierung zum Ziel haben“, hieß es. Außerdem schränkten sie die Wahlfreiheit der Betroffenen ein.

Streit schwelt seit Monaten

Um die Ausschreibung der DAK Gesundheit – und auch anderer Krankenkassen – für Heil- und Hilfsmittel gibt es seit Monaten Streitigkeiten. Die Neufassung des Heil- und Hilfsmittel-Versorgungsgesetzes (HHVG) sieht vor, dass Ausschreibungen nicht zulässig sind, wenn Hilfsmittel individuell angefertigt werden müssen oder die Versorgung mit einem hohen Dienstleistungsanteil verbunden ist.

Wie das Bundesversicherungsamt (BVA) dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) im Januar dieses Jahres mitteilte, ermittelt die Aufsicht wegen möglicher Verstöße gegen die Barmer, die DAK Gesundheit und die KKH. „Gegenstand der aufsichtsrechtlichen Prüfung sind Verträge zur Versorgung mit Beatmungs-, Atemtherapiegeräten und zur Stoma­versor­gung“, sagte BVA-Präsident Frank Plate damals dem DÄ. Plate äußerte damals Zweifel daran, ob die Ausschreibungen der drei Krankenkassen zweck­mäßig sind.

Darüber hinaus müssten bei Ausschreibungen zu mindestens 50 Prozent Qualitäts­kriterien berücksichtigt werden. In den vorliegenden Prüffällen hätten die Aus­schreibungen von den Ersatzkassen allerdings zu bis zu 90 Prozent den Preis der Hilfsmittel als Zuschlagskriterium berücksichtigt, erläuterte Plate. Die Krankenkassen beriefen sich demzufolge darauf, dass der Gesetzgeber dies zulasse, wenn bereits in den Leistungsbeschreibungen qualitätssteigernde Kriterien enthalten seien.

Die Barmer und die DAK Gesundheit wiesen den Vorwurf zurück, bei Heil- und Hilfsmitteln auf Kosten der Qualität zu sparen. In der Ausschreibung seien alle wichtigen Qualitätsanforderungen als Vorgabe an die Leistungserbringer in der Leistungsbeschreibung festgeschrieben, teilte Barmer-Chef Christoph Straub damals mit. Die Qualitätsanforderungen der Kasse lägen deutlich über dem gesetzlichen Standard, erklärte die DAK-Gesundheit.

may/EB