Reform der Pflegeausbildung: Koalition kann sich nicht einigen

Berlin – Die Koalition kann sich nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform des Pflege­be­rufegesetzes einigen. Deshalb solle jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD darüber befinden. Das erklärten die für die Verhandlungen zuständigen Fraktionsvorsit­zen­den Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom Mittwoch.

Nüßlein zufolge waren beide Seiten „sehr nahe an einem Abschluss“. Lauterbach sagte, die Verhandlungen seien gescheitert. „Wir bereiten den Koalitionsausschuss vor.“ Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege bereits im Januar vergangenen Jahres mit dem Ziel beschlossen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Der Entwurf war gemein­sam von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) eingebracht worden.

Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände aus der Unionsfrak­tion nicht zustande gekommen. Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine gene­ra­listische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren würde.

afp