Reform der Pflegeausbildung: Grüne appellieren an Koalition

Berlin – Die Grünen haben Union und SPD aufgefordert, die Reform der Pflegeausbil­dung nicht wegen Streitereien innerhalb der großen Koalition auf die lange Bank zu schieben. „Im Interesse der Pflegebedürftigen und der Pflegekräfte muss die Koalition zentrale Aspekte zügig regeln“, forderte die Sprecherin für Pflegepolitik in der Grünen-Fraktion, Elisabeth Scharfenberg.

Sie reagierte damit darauf, dass in der Koalition Streit über Einzelheiten der Reform des Pflegeberufsgesetzes hochgekommen ist. Deshalb soll wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD darüber entscheiden, wie Medien berichteten.

In einem offenen Brief machte die Grünen-Abgeordnete als zentrale Punkte der Reform deutlich, dass die Pflegeausbildung endlich in jedem Bundesland kostenfrei werden muss. Sie müsse flächendeckend über Ausbildungsumlagen finanziert werden. Auch die hochschulische Pflegeausbildung müsse auf den Weg gebracht werden, heißt es in dem Brief unter anderem an Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familien­minis­te­rin Manuela Schwesig (SPD).

Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege für Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege bereits vor einem Jahr beschlossen. Der Entwurf war von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Ma­nuela Schwesig (SPD) eingebracht worden.

Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände vor allem aus der Union nicht zustande gekommen. Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine sol­che generalistische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen er­höhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren würde.

Scharfenberg hielt den Koalitionsplänen erneut den Grünen-Ansatz entgegen. „Was die künftige Form der Ausbildung angeht, sollte die Koalition pragmatisch entscheiden. Mit der integrativen Ausbildung hat die grüne Bundestagsfraktion ein gutes Kompromiss­mo­dell vorgelegt. Es führt die drei Pflegeberufe in weiten Teilen zusammen, erhält aber die bisherige Spezialisierung in Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege.“

In dem Brief heißt es dazu: „Das Modell einer integrativ-gestuften Ausbildung ist ein gang­barer Kompromiss zwischen den bestehenden Berufsgesetzen und einer gene­ra­lis­tischen Pflegeausbildung. So würde der zweifellos notwendige Austausch zwischen den drei Pflegeberufen umgesetzt, ohne die erforderliche Spezialisierung aufzugeben.“

dpa