Regierung verteidigt Maskenbeschaffung
Berlin – Die Maskenbeschaffung durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zu Beginn der Coronapandemie ist notwendig gewesen. Diese Auffassung verteidigt das Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linke im Bundestag.
Im Frühjahr 2020 habe eine außerordentlich angespannte Marktsituation im Hinblick auf medizinische Schutzausstattung bestanden, da viele Käufer weltweit gleichzeitig auf einen begrenzten Markt zugegriffen hätten, schreibt das Ministerium darin.
In diesem Zusammenhang sei es möglich gewesen, dass Lieferanten „über verschiedene Beschaffungskanäle dem Ministerium Masken angeboten und geliefert haben“.
Die Linke hatte die Anfrage gestellt, weil die Aufarbeitung der Maskenbeschaffung „immer noch ein Thema für Politik und Justiz“ sei. Das Ministerium habe auf Nachfragen keine klare Transparenz geschaffen. Auch hätten sich Aussagen widersprochen. Die Linken weisen dabei unter anderem unterschiedliche Angaben bei der Beschaffungen durch den Logistikdienstleister Fiege hin.
Das Ministerium antwortet dazu, die Differenz bei den Mengenangaben erkläre sich dadurch, dass unterschiedliche Vertragskonstellationen angefragt worden seien.
Details nennt das Ministeriums nicht. Die angefragten Angaben könnten „fiskalische Interessen des Bundes beeinträchtigen“, so das BMG. Darüber hinaus beträfen die angefragten Angaben Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse.
Diskutieren Sie mit
Werden Sie Teil der Community des Deutschen Ärzteblattes und tauschen Sie sich mit unseren Autoren und anderen Lesern aus. Unser Kommentarbereich ist ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten.
Anmelden und Kommentar schreiben
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Der Kommentarbereich wird von uns moderiert.
Diskutieren Sie mit: