Rheinland-Pfalz stockt Pflegebonus auf

Mainz – Rheinland-Pfalz stockt den 1.000-Euro-Pflegebonus des Bundes um bis zu 500 Euro auf. Das hat das Kabinett in Mainz beschlossen, wie die Staatskanzlei berichtete. In Rheinland-Pfalz arbeiten rund 55.000 Menschen in Einrichtungen der Altenhilfe.

Die Kos­ten für die Coronaprämie im Rahmen eines Nachtragshaushaltes bezifferte die Landesre­gierung auf 18 bis 22 Millionen Euro. „Rheinland-Pfalz nutzt die im Bundes­ge­setz vorgesehene Möglichkeit, den einmaligen Bonus für die Pflegekräfte aufzustocken“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD).

Sie bedaure jedoch, dass dies ohne die Beteiligung der Arbeitgeber in der Pflege passiere. Zudem bekräftigte sie die Forderung nach einem flächendeckenden Tarifvertrag in der Pflege. „Ich werde mich weiter dafür stark machen, so dass die Pflegekräfte auch nach der Corona-Pandemie finanziell bessergestellt werden“, kündigte die Ministerin an.

Beschäftigte in der Altenpflege sollen nach dem Beschluss von Bundestag und Bundesrat 2020 eine gestaffelte Prämie von bis zu 1.000 Euro bekommen. Die Höhe richtet sich nach Funktion und Arbeitszeit.

Die Kosten werden mit rund einer Milliarde Euro veranschlagt. Länder oder Arbeitgeber können den Bonus auf bis zu 1.500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden. Vor Rheinland-Pfalz hatten etwa Bayern, Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen die Auf­stockung angekündigt.

Die Aufstockung „ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der Menschen, die in Rheinland-Pfalz in den Einrichtungen der Altenhilfe während der Coro­nakrise Großes leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Die CDU-Opposition hatte den Pflegebonus mehrfach gefordert.

Der Höchstbetrag von 500 Euro sei für Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Be­treuung vorgesehen. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im frei­willi­gen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine gestaffelte Prämie erhalten.

dpa