Irland plant Volksentscheid über Abtreibungsgesetz

Dublin – Die irische Regierung hat ein Referendum über das Abtreibungsgesetz angekündigt. Geplant sei eine Abstimmung im Mai oder Juni kommenden Jahres, teilte Irlands Ministerpräsident Leo Varadkar mit. Varadkar hatte bereits mehrmals die Gesetzgebung als zu „restriktiv“ bezeichnet. In dem katholische Land gilt das strengste Abtreibungsverbot in der EU. Selbst nach einer Vergewaltigung ist ein Schwangerschaftsabbruch bisher verboten.

2014 war das Gesetz erstmals gelockert worden. Seitdem ist eine Abtreibung zulässig, wenn das Leben der Schwangeren bedroht ist oder wenn sie als selbstmordgefährdet gilt. Der UN-Menschenrechtsausschuss hatte im vergangenen Jahr das irische Abtreibungsverbot als Verstoß gegen die internationalen Menschenrechts­vereinbarungen kritisiert und die irische Regierung aufgefordert, es zu überarbeiten.

dpa