Lauterbach tritt Kritik an Krankenhausreform entgegen

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist Vorwürfen entgegengetreten, die von ihm ge­plante Krankenhausreform führe zur Schließung von Kliniken. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagte Lauterbach heute in Berlin.

„Ohne die Reform kommt es flächendeckend zu einem unkontrollierten Kliniksterben“, warnte der Minister. Dann würden in den nächsten Jahren in Deutsch­land im großen Stil Kliniken schließen müssen. Daher sei die Reform unbedingt erforderlich. Es sei wichtig, dass diese die Qualität verbessere, Überversor­gung abbaue und das ganze System entökonomisiere.

Lauterbach bekräftigte, Krankenhäuser sollten künftig nicht mehr auf hohe Fallzahlen angewiesen sein, sondern müssten Geld dafür bekommen, dass sie eine gute Versorgung vorhielten und anbieten. Dies werde zu einer besseren Versorgung führen und dafür sorgen, dass auch kleine Krankenhäuser als Einrichtungen der Grundver­sorgung überleben könnten.

Bisherige vorgetragene „panikschürende Hinweise“, die Reform würde zu Klinikschließungen führen, seien falsch, betonte Lauterbach. Damit spielte der Minister offenbar insbesondere auf die kürzlich von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) vorgelegte Analyse an, dass es nach der Reform – unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Regierungskommission Krankenhaus – etwa nur noch 82 Standorte des zweiten Levels der Schwerpunktver­sorgung zugeordnet werden würden.

Die Kommission hatte vorgeschlagen, alle Krankenhäuser in Deutschland einem Versorgungslevel zuzuord­nen: vom Level 1i für Grundversorger, in denen ambulante Leistungen erbracht werden, bis zum Level 3 für Maximal­versorger.

Aus dem BMG hieß es heute, dass nach der Reform eher mit rund 300 bis 400 Krankenhäusern des Versorgungs­levels II zu rechnen sei. Allerdings könnten gute Berechnungen zu entsprechenden Zahlen erst vorgelegt wer­den, sobald man sich auf die Definitionen der Levels geeinigt habe und diese damit feststünden.

Klar ist, bei der Krankenhausreform gibt es noch viel Beratungsbedarf. Die Empfehlungen der Expertenkom­mission sorgen seit Dezember für Diskussionen. Inzwischen hat sogar ein Kommissionsmitglied erklärt, dass Änderungen etwa bei der Frage, wer geburtshilfliche Abteilungen betreiben dürfen soll, sinnvoll sein könnten.

Kommende Woche steht zudem die nächste Beratungsrunde zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausre­form an. Aus Ministeriumskreisen hieß es heute, dass die Arbeit gut vorangehe und dass ein gewisser Grund­konsens der Richtung der Reform von Bund und Ländern vorhanden sei.

afp/cmk