Nonnemacher fordert vom Bund finanzielle Unterstützung für Krankenhäuser

Potsdam – Der Bund müsse unverzüglich für eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser sorgen, forderte heute Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne).

Die wirtschaftliche Lage vieler deutscher Krankenhäuser habe sich dramatisch verschlechtert, die Sorge vor Insolvenzen sei deshalb groß, so Nonnemacher. Sie beklagte, der Bund komme seiner Finanzierungspflicht im Krankenhausbereich nicht nach. „Es darf nicht zu einer kalten Strukturbereinigung kommen.“

„Die Ankündigung des Universitätsklinikums Ruppin-Brandenburg, in Neuruppin zum Jahresende zwei Fachabteilungen aufgrund der schwierigen Finanzlage schließen zu müssen, zeigt wie dringend notwendig eine grundlegende Reform der Krankenhausfinanzierung ist“, betonte Nonnemacher. Sie verwies neben inflations- und tarifbedingten Kostensteigerungen auch auf den Ausfall von „Behandlungsmöglichkeiten und Erlösmöglichkeiten“ – etwa aufgrund von Fachkräftemangel.

Damit es zu keiner Insolvenzwelle kommt, fordere man vom Bund zeitnah ein Vorschaltgesetz für die existenzbedrohten Krankenhäuser, welches die Betriebskosten „bedarfsgerecht“ abdeckt.

Bereits die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hatte mit ihrem Beschluss vom 13. Oktober 2023 vom Bund gefordert, die bislang nicht refinanzierten Kostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 rückwirkend und die Kostensteigerungen in den Folgejahren regelhaft zu kompensieren.

EB/aha