Spahn: EU will führende Rolle bei Reform der WHO einnehmen

Berlin/Brüssel – Die Europäische Union (EU) will sich für eine Reform der Weltgesund­heitsorganisation (WHO) stark machen. Diese soll transparenter, effektiver und schlag­kräf­tiger werden. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute ge­meinsam mit EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach einem Treffen der EU-Gesundheitsminister.

Bereits Anfang der Woche waren die Minister zusammengekommen, um über eine ge­mein­same Position für die künftige Zusammenarbeit mit der WHO zu beraten. Diese spie­le eine zentrale Rolle bei der Reaktion auf globale Gesundheitsrisiken, heißt es in einem Zwischenstandsbericht der ersten gemeinsamen Position der 27 EU-Mitglieder zur EU-Reform. Der gesamte Bericht soll am 9. November zur 73. Weltgesundheitsversammlung vorgestellt werden.

Doch nicht nur die aktuelle, sondern auch vergangene Epidemien hätten bereits gezeigt, dass die Erwartungen und verschiedenen nationalen Ansprüche die Kapazitäten der WHO und deren Möglichkeit, ihre Mitgliedsländer angemessen zu unterstützen, übersteigen, so das Papier weiter.

Bei der Reform solle es auch um die finanzielle Ausstattung der Organisation gehen so­wie um die Möglichkeit verpflichtender Beiträge an die WHO. Zudem wolle man privaten Investitionen in die Organisationen, die derzeit noch eine große Rolle spielten, entgegen­treten, so Spahn.

Die starke Rolle der EU bei der künftigen Gestaltung der WHO sei auch auf deren aktu­ellen Beitrag zurückzuführen, erklärte Kyriakides. Die EU-Institutionen hätten allein 2019 rund 100 Millionen Euro für die Organisation aufgebracht – damit sei man drittgrößter Spender weltweit. Darüber hinaus zahlen die Mitgliedsländer auch nationale Beiträge.

Das bedeute aber nicht, dass „die EU die WHO jetzt alleine schmeißt“, ergänzte Spahn. Es gehe um Engagement, das weltweit sehr unterschiedlich ausgeprägt sei. Man wolle für den Reformprozess um Partner, etwa unter den G7 und den G20 werben.

Auch mit Ländern wie China wolle man über eine Zusammenarbeit ins Gespräch komm­en. „Wir werden als Deutschland und EU ein sehr aktiver Treiber sein“, erklärte Spahn.

Die Reform auf einen Zeitpunkt nach der Coronapandemie zu verschieben sei für ihn kei­ne Option. „Natürlich fordert uns die Pandemie akut, aber die Reformdebatte sollte paral­lel dazu laufen“, sagte der Gesundheitsminister.

alir