Spahn: Neue Regeln für Krankmeldungen „Frage der Fairness“

Berlin – Unionsfraktionschef Jens Spahn hat die geplanten strengeren Regeln für Krankschreibungen im Job vor einer Fraktionssitzung in Berlin verteidigt.

„Es ist eine Frage der Fairness gegenüber den Kolleginnen und Kollegen, die sich manchmal vielleicht auch mit leichtem Kopfschmerz zur Arbeit bringen, dass es einen Nachweis geben muss für eine Arbeitsunfähigkeit“, sagte der CDU-Politiker.

Daher solle das „Ausnahme-Regel-Prinzip“ umgedreht werden: In der Regel sei eine Bescheinigung beizubringen. Es könne aber im Einzelfall durch den Arbeitgeber davon abgesehen werden. „Das ist die einfache Regelung.“

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hatte vereinbart, die verpflichtende Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag als gesetzliche Regel einzuführen – statt wie bisher am vierten Tag. In Betrieben sollen abweichende Regeln vereinbart werden können.

Arbeitgeber können auch jetzt eine frühere Vorlage verlangen. Geplant ist außerdem, die Möglichkeit telefonischer Krankschreibungen abzuschaffen. An den Plänen gibt es auch Kritik aus den Reihen der Regierungsparteien. Erheblichen Gegenwind gibt es dafür von der Ärzteschaft, Krankenkassen, Sozialverbänden und auch der Opposition.

„Für diejenigen, die wegen Krankheit nicht zur Arbeit kommen können, für diejenigen arbeiten die anderen Kolleginnen und Kollegen sicher gerne mit“, sagte Spahn. „Wenn man aber weiß, da sind vielleicht ein, zwei, drei, bei denen es auch öfter mal vorkommt, dass sie aus welchen Gründen auch immer nicht zur Arbeit kommen, für die müssen die anderen auch mitarbeiten.“

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte mit Blick auf die anstehende Gesetzgebung, das Verfahren solle „maximal flexibel und maximal praxistauglich“ ausgestaltet werden. „Niemand muss mit Fieber zum Arzt.“

Krankschreibungen könnten auch weiterhin per Videosprechstunde stattfinden. Es sei heute schon so, dass Sonderregelungen getroffen werden könnten, etwa in Tarifverträgen, betrieblichen Vereinbarungen oder sogar individuell.

dpa