Tausende Ärzte protestierten zur dritten Tarifrunde der Unikliniken

Hannover – Mit Schildern, Transparenten und Trillerpfeifen haben heute mehrere Tau­send Ärzte in Hannover gegen die Arbeitsbedingungen an deutschen Universitätskliniken demons­triert. Sie waren dem Aufruf des Marburger Bundes (MB) gefolgt, der heute in Hannover in die dritte Verhandlungsrunde mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) ging.

Die Ärztegewerk­schaft zählte gegen Mittag etwa 4.000 Menschen aus ganz Deutschland. Nach Polizeiangaben waren es gut 3.000 Teilnehmer. Hunderte Ärzte und Pflegekräfte unterstützten zudem den Warnstreik am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein in Kiel und Lübeck.

„Wir brennen für unseren Beruf, aber wir lassen uns nicht verheizen“, rief die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, den Demonstranten in Hannover zu. Sie wolle ei­nes unmissverständlich klarstellen: „So geht es nicht weiter an den Universitätskliniken.“

Nach einer Umfrage der Ärztegewerkschaft arbeiten Klinikärzte in Niedersachsen am Limit. Arbeitsbelastung, Zeitdruck und bürokratische Aufgaben machen den Medizinern demnach zu schaffen. Mehr als jeder dritte Mediziner (35 Prozent) arbeite jede Woche zwischen 9 und 29 Stunden mehr, mehr als 70 Prozent sehen ihre eigene Gesund­heit beeinträchtigt – etwa wegen Schlafstörungen.

Verhandlungen seit November

In den Tarifverhandlungen mit der TdL, die seit Anfang November laufen, fordert der MB neue Bedingungen für die Ver­längerung der täglichen Arbeitszeit durch Bereitschafts­dienst. So sollen solche Dienste an maximal zwei Wochenenden im Monat angeordnet werden dürfen.

Zu der angestrebten Reform gehören auch eine generelle Begrenzung der Bereitschafts­dienste, eine verlässliche Dienstplangestaltung und eine manipulationsfreie Arbeitszeit­er­fassung ohne pauschale und nachträgliche Kappungen der geleisteten Arbeitszeit. Wei­terhin verlangt der MB sechs Prozent mehr Gehalt bezogen auf ein Jahr und eine Neure­ge­lung des Zusatzurlaubes für Nachtarbeit.

Für die TdL ist Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) der Verhandlungs­führer. Er sagte nach der bislang letzten Runde im Dezember, wegen der Vielzahl von Forderungen sei die Zeit zu kurz gewesen, um über alles verhandeln und entscheiden zu können. Aus dem Ministerium verlautete, die Vorstellungen der Tarifparteien hätten in­haltlich noch weit auseinandergelegen. Die Tarifparteien hätten sich über ein ganzes Forderungsbündel zu unterhalten.

Der Vize-Vorsitzende des Marburger Bundes in Niedersachsen, Andreas Hammerschmidt, erwartete nicht, dass die Arbeitgeberseite sich bewegt. Er machte aber klar, dass die Ärzte weiter auf die Straße gehen würden und auch zu längeren Streiks bereit seien.

„Zeitweilig vermittelte die Arbeitgeberseite den Eindruck, als betrachte sie die Überlast in den Kliniken als individuelles Problem der Ärzte“, kritisierte Marburger-Bund-Vize An­dreas Botzlar. „Diese Ignoranz macht unsere Mitglieder in den Unikliniken wütend.“

Auch außerhalb von Hannover beteiligten sich Ärzte der Universitätskliniken heute an dem Warnstreik. Die Notdienstversorgung in den Kliniken war dem Marburger Bund zufolge aber sicherge­stellt.

Unterstützung erhielten die Demonstranten heute auch von anderer Seite. Niedersach­sens Ärztekammerpräsidentin Martina Wenker und Rudolf Henke, Präsident der Ärzte­kammer Nordrhein und ehemals Vorsitzender des MB, sprachen sich für das sofortige En­de überlanger Arbeitszeiten für Klinikärzte aus. Zahlreiche Nacht- und Wochenend­diens­te machten Ärzte auf Dauer selbst krank und gefährdeten damit die Patientenver­sorgung, erklärten beide.

Der Tarifvertrag (TV-Ärzte) gilt für rund 20.000 Ärzte in bundesweit 23 Universitätsklini­ken. Mehrere Unikliniken gehören nicht oder nur sehr eingeschränkt zum Geltungsbe­reich des TV-Ärzte.

Berlin und Hessen haben eigene Tarifverträge für die Ärzte an den dortigen Unikliniken, die von den Landesverbänden des Marburger Bundes ausgehandelt werden. Die Universi­tätsklinika in Hamburg und Mannheim unterfallen den Regelungen des kommunalen TV-Ärzte/VKA. Für die Ärzte der Universitätsmedizin Mainz existiert ein vom Landesverband Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz abgeschlossener Haustarifvertrag.

dpa/may