Tausende Menschen demonstrieren gegen Pflegekammer

Hannover – Mehrere Tausend Menschen sind am vergangenen Samstag gegen die niedersächsische Pflegekammer auf die Straße gegangen. Die Gewerkschaft Verdi sprach von rund 3.000 Menschen, die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf mehr als 2.000.

Verdi forderte eine Umfrage unter allen niedersächsischen Pflegemitarbeitern zur Pflegekammer. „Wir sind der Meinung, dass eine Mehrheit die Pflegekammer ablehnt“, sagte ein Verdi-Sprecher. Unterdessen kündigte die Gewerkschaft an, eine Alternative der Pflegekammer nach dem Vorbild des bayerischen Modells erarbeiten zu wollen. Bei dieser solle es weder Pflichtmitgliedschaft noch Zwangsbeitrag geben.

Der 2017 per Gesetz beschlossenen Pflegekammer Niedersachsen gehören Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege an. Sie müssen einen Beitrag bezahlen, der nach dem Einkommen bemessen wird. Vor Weihnachten hatte die Pflegekammer Bescheide über 140 Euro an alle Mitglieder für das nur zur Hälfte angerechnete Jahr 2018 verschickt, was Jahreseinkünften von 70.000 Euro entspricht.

Jedes Mitglied war allerdings auf Basis einer Selbsteinstufung aufgefordert, innerhalb von vier Wochen sein tatsächliches vorletztes steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen abzüglich der Werbungskosten anzugeben. Mit diesen Angaben sollte ein neuer Bescheid für 2018 über 0,4 Prozent der tatsächlichen Jahreseinkünfte erstellt werden, erklärte die Kammer.

Nach heftiger Kritik an diesem Vorgehen hatte die Pflegekammer ihre Beitragsordnung Mitte Januar überarbeitet.

dpa