Thüringen denkt über Bürgschaftsprogramm für Kliniken in Not nach

Erfurt – Angesichts der schwierigen finanziellen Lage für Krankenhäuser beschäftigt sich die Landesregierung in Thüringen nach Angaben von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) mit möglichen finanziellen Hilfen für die Kliniken.

„Wir diskutieren, ob wir eventuell über eine Art Bürgschaftsprogramm Krankenhäuser unterstützen können“, sagte Werner heute in Erfurt. Bereits jetzt gebe es Möglichkeiten für Kliniken, beim Finanzministerium Bürg­schaften zu beantragen, um kurzfristig Hilfe zu haben. „Wir versuchen, das als Programm zu installieren“, so Werner.

Viele Krankenhäuser beklagen Belastungen wegen gestiegener Personal- und Sachkosten, die durch das derzeitige Vergütungssystem aus Festpreisen für erbrachte Behandlungen nicht aufgefangen werden könnten.

Für Schlagzeilen hatte zuletzt die Insolvenz der bayerisch-thüringischen Klinikkette Regiomed gesorgt. Das Unternehmen mit Standorten auch in Neuhaus, Sonneberg und Hildburghausen in Südthüringen hatte zu Jahresbeginn Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt. Der Klinikbetrieb läuft weiter.

Die Einflussmöglichkeiten des Landes auf dieses Insolvenzverfahren seien „nur sehr beschränkt“, so Werner. Das Land sei bislang kein Mitglied im Gläubigerausschuss, der in das Verfahren eingebunden ist. Es sei aber bestrebt, Mitglied zu werden. Werner zufolge gibt es in Thüringen aktuell keine Anzeichen für weitere Klinikinsolvenzen. „Ich hoffe, dass das so bleibt“, sagte sie.

Einer neuen Prognose zufolge müssen sich Thüringens Krankenhäuser in den nächsten Jahren auf einen an­haltenden Patientenschwund einstellen. Bis zum Jahr 2030 könnte die Zahl der vollstationären Behandlungs­fälle um bis 15 Prozent gegenüber dem Jahr 2022 sinken, wie aus ersten Ergebnissen eines Gutachtens für den neuen Thüringer Krankenhausplan hervorgeht, der heute in Erfurt vorgestellt wurde.

Es sei nicht davon auszugehen, dass sich die in der Coronapandemie zurückgegangenen Fallzahlen an den Kliniken wieder erholen würden, sagte Thomas Topf, Manager der mit der Expertise beauftragten Berliner PD-Agentur. Grund für die Erwartung sei neben dem Bevölkerungsrückgang der zunehmende Anteil von Behand­lungen, die ambulant erbracht werden könnten.

Im Vor-Pandemie-Jahr 2019 hatten Thüringens Krankenhäuser dem Gutachten zufolge rund 595.000 Men­schen behandelt, 2022 waren es noch rund 510.000.

Im Jahr 2030 könnte die Zahl auf gut 433.000 sinken, wenn das Potenzial ambulant machbarer Behandlungen ausgeschöpft würde. Dieses liege bei 70.000 bis 80.000 Behandlungen jährlich, so Topf. Das Gutachten als eine Grundlage für den neuen Landeskrankenhausplan soll bis Ende März fertiggestellt sein.

dpa