Unbefristeter Arbeitskampf an kommunalen Kliniken steht bevor

Berlin – Zwei Wochen lang hatten die Mitglieder des Marburger Bunds (MB) im Streit um einen neuen Tarifver­trag für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern Gelegenheit, ihr Votum zu einem unbefristeten Arbeitskampf abzu­geben. Das Ergebnis der Urabstimmung fiel eindeutig aus: 92 Prozent haben sich für unbefristete Streik­maß­nahmen ausgesprochen.

In einer Sondersitzung hat die Große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft beschlossen, den Weg für unbe­fristete Streikmaßnahmen ab dem 15. Januar 2025 freizumachen. Die genaue Ausgestaltung und zeitliche Staffelung legen die MB-Landesverbände fest.

„Unsere Mitglieder erwarten ein wertschätzendes Angebot der Arbeitgeber, das ihren Leistungen gerecht wird“, sagte die 1. MB-Vorsitzende Susanne Johna. Sollte die VKA weiterhin keine Bereitschaft zeigen, den Ärztinnen und Ärzten in den kommunalen Kliniken entgegenzukommen, werde man am 15. Januar mit unbefristeten Streikmaßnahmen beginnen.

Die Verhandlungen zwischen dem MB und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) hatten vor einem halben Jahr begonnen. Seitdem fanden fünf Verhandlungsrunden statt, ohne dass eine Einigung erzielt werden konnte.

Neben einer Reform der Regelungen zur Schichtarbeit fordert der MB eine lineare Gehaltserhöhung von 8,5 Prozent sowie Verbesserungen bei der Rufbereitschaft und den Bereitschaftsdienstentgelten, um der hohen Belastung der Ärzte gerecht zu werden.

Der mit der VKA verhandelte Tarifvertrag findet bundesweit Anwendung auf rund 60.000 Ärzte in kommunalen Krankenhäusern, mit Ausnahme der Vivantes-Kliniken in Berlin und anderen Kliniken, für die Haustarifverträge gelten.

Aufgrund der besonderen tarifrechtlichen Situation in Hamburg mit einem bestehenden landesverbandlichen Überleitungstarifvertrag sind dort nur Warnstreiks möglich, zu denen der Landesverband des Marburger Bundes gesondert aufrufen wird.

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