Votum für Tarifvertrag: Ärztestreiks an kommunalen Krankenhäusern abgewendet

Berlin – Die zunächst geplanten Streiks von Ärzten an kommunalen Kliniken sind abgewendet. Die Mitglieder des Marburger Bunds (MB) stimmten in einer Urabstimmung mit einer Mehrheit für ein mit der Vereini­gung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ausgehandeltes Sondierungsergebnis.

70 Prozent votierten für das Ergebnis, 30 Prozent der Mitglieder waren dagegen. Das notwendige Quorum von 50 Prozent Zustimmung ist nach Angaben der Ärztegewerkschaft damit deutlich übertroffen worden.

Die Große Tarifkommission des Marburger Bundes will nun bis zum Ende dieser Woche über die Beendigung des Arbeitskampfes und den Abschluss eines Änderungstarifvertrages auf Grundlage des Sondierungsstandes vom 13. Januar entscheiden.

Das Sondierungsergebnis sieht vor, dass die Gehälter der Ärzte rückwirkend zum 1. Juli 2024 – in direktem An­schluss an die vorausgehende Tarifregelung – um vier Prozent linear steigen. Noch in diesem Jahr soll eine zweite Erhöhung folgen: um zwei Prozent ab 1. August 2025. Eine dritte Gehaltssteigerung um weitere zwei Prozent ist zum 1. Juni 2026 vorgesehen.

Ein wesentlicher Fokus lag in dieser Tarifrunde auf der Reform der bisherigen Schicht- und Wechselschichtrege­lungen. Die Gewerkschaft hatte sich nicht mit allen Punkten durchsetzen können. Das vorliegende Ergebnis sei aber ein Einstieg in eine Novellierung mit erheblichen Verbesserungen gegen­über dem Status quo, hieß es.

Der angestrebte Tarifvertrag gilt für bundesweit rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kranken­häusern, die entsprechend tarifgebunden sind. Daneben gibt es auch kommunale Krankenhäuser mit Haus­tarifverträgen. Dies gilt unter anderem für große Klinikbetreiber wie etwa Vivantes in Berlin.

Die Mitglieder des Marburger Bunds stimmten im Dezember ebenfalls in einer Urabstimmung für Streikmaßnah­men, nachdem fünf Verhandlungsrunden erfolglos geblieben waren. Bereits nach der Einigung auf das Sondie­rungspapier im Januar setzte der Verband die Streikvorbereitungen vorläufig aus.

afp/may