Weiter Dissenz um Klinikfinanzierung in Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen (NRW) wird im kommenden Jahr 721,2 Millionen Euro für Investitionen im Krankenhaus zur Verfügung stellen. Im Etat des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wächst der Bereich Krankenhausförderung damit um 101,5 Millionen Euro. Von den 721,2 Millionen Euro sollen 66 Millionen Euro für Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern bereitstehen. Hinzu kommen 95 Millionen Euro als Landesanteil des vom Bund ab 2019 geplanten Krankenhaus­strukturfonds. Dieser zusätzliche Bundesanteil wird voraussichtlich 105 Millionen Euro betragen, sodass insgesamt zusätzliche 266 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen in Krankenhäusern zur Verfügung stehen.

„An der Krankenhausinfrastruktur wurde zu lange gespart. Wir haben eine glaub­würdige Trendwende eingeleitet, damit die Krankenhauslandschaft in NRW auf einem soliden finanziellen Fundament steht“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfes 2019 seines Ministeriums. Der Gesamtetat des Hauses beträgt danach im nächsten Jahr rund 6,33 Milliarden Euro betragen – 251 Millionen Euro mehr als 2018.

„Die zusätzlichen Mittel für die Krankenhausförderung begrüßen wir ausdrücklich. Die Gelder von Land und Bund sind ein wichtiger Schritt zum Abbau des Investitionsstaus in den 344 NRW-Kliniken“, sagte Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft NRW.  Mit den rund 721,2 Millionen Euro habe die Landesregierung „aber erst die Hälfte des Weges zurückgelegt“. Brink verwies auf das sogenannte Investitions­barometer des Wirtschaftsforschungsinstituts RWI für die Krankenhäuser – es hatte einen jährlichen Investitionsbedarf von 1,5 Milliarden Euro errechnet. Die Kranken­hausgesellschaft prüfe daher, „ob die Investitionsdefizite unmittelbar einen Nieder­schlag in der Patientenversorgung finden“, so Brink.

hil