Bundesregierung mit neuer Arbeitsstruktur

Berlin − Angesichts der Corona-Pandemie strukturiert auch die Bundesregierung ihre Arbeit um. Es sei eine „klare Arbeitsstruktur mit flachen Hierarchien und schnellen Es­kalationsstufen notwendig“, heißt es in einem Beschluss des sogenannten Corona-Kabi­netts von Anfang der Woche, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Dieser Kreis an Ministerien tagt montags als „Kleines Corona-Kabinett“ in der Besetzung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, (CDU), Bundesforschungsministerin Anja Karli­czek (CDU), Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Außenminister Heiko Maas (SPD), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sowie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und dem Kanzleramtschef Helge Braun (CDU).

„Es bewertet die Lage und identifiziert die großen Handlungsstränge im Verantwor­tungs­bereich der Bundesregierung und betreibt ein Monitoring über die erfolgskritischen Pro­zesse in der Krise“, heißt es in dem Beschluss.

Großes Corona-Kabinett

Das „große Corona-Kabinett“ tagt dann am Donnerstag, bei dem die Fachminister einge­laden werden sollen, die beim jeweiligen Thema auf der Tagesordnung ebenso mitbera­ten müssen. Die regulären Kabinettssitz­ungen finden weiterhin mittwochs statt, in denen Beschlüsse auch aus anderen Politik­bereichen getroffen werden sollen.

Die wöchentlich tagende Runde der beamteten Staatssekretäre aus allen Ministerien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes soll nicht nur montags sondern auch mittwochs tagen und jeweils die Beschlüsse des Corona-Kabinetts vorbereiten oder den folgenden Arbeits­ablauf festlegen.

Der bereits Ende Februar eingerichtete Krisenstab des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des Innenministeriums soll die „operativen Themen bearbeiten und diese un­mittelbar“ umsetzen. Zusätzlich wird ein „Beschaffungsstab“ im BMG einreichtet, den der neue Leiter der Abteilung Z, Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm, leiten soll.

Mit dabei sind außerdem Mitarbeiter des Forschungsministeriums und des Auswärtigen Amtes. Teilnehmer des Arbeitsstabes sind „Verbindungspersonen deutscher Unternehmen mit internationalem Geschäft, mit denen das BMG Rahmenvereinbarungen geschlossen hat.“

Laut dem Beschluss gehören dazu BASF, Fiege, Lufthansa, Otto und VW. „Diese Unterneh­men bringen ihre Erfahrung und Kontakte auf den ausländischen Märkten ein, um für den Bund Kauf und Logistik zu organisieren.“

Weitere Arbeitskreise sollen die Meldungen über Hilfesuchen der Länder, Logistikpro­b­leme sowie Angebote aus der Wissenschaft, Wirtschaft oder digitalen Lösungen koordi­nieren.

bee