Bundesregierung will weiter für bessere Bedingungen in der Pflege arbeiten

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat versichert, dass die Bundesregierung weiter auf Verbesserungen in der Pflege hinarbeitet. Zum gestrigen internationalen Tag der Pflege dankte sie den Angehörigen von Pflegebedürftigen, auf denen der größte Teil der Arbeit laste.

„In den Familien wird Unglaubliches geleistet“, so Merkel in ihrer wöchentlichen Video­bot­schaft. Der Staat könne hier nur unterstützend arbeiten, zum Beispiel durch eine bessere soziale Absicherung, Möglichkeiten zur beruflichen Freistellung und eine pro­fessionelle Beratung.

Auch bei den professionellen Pflegekräften befinde man sich auf einem guten Weg. Mit dem „Sofortprogramm Pflege“ sei zum Beispiel die Ausbildung für Pflegekräfte neu ge­ord­net worden. Pflegekräfte in der Ausbildung müssten künftig kein Schulgeld mehr be­zahlen, sondern sie erhielten „eine anständige Vergütung“. Zudem würden 13.000 neue Vollzeitstellen in den Pflegeeinrichtungen aus den Krankenversicherungen finanziert.

Der Arbeitgeberverband Pflege forderte die Bundesregierung zu steuerlichen Erleichte­rungen auf. Vielerorts könne die Pflege nur sichergestellt werden, wenn die Pflegekräfte viele Überstunden leisteten. Diese sollten von Steuern und Sozialversicherungsabgaben befreit werden. „So hätten die Pflegekräfte eine echte Anerkennung, die sie sofort im Geldbeutel spüren“, sagte Verbandspräsident Thomas Greiner.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz verlangte, vor allem gegen die steigenden Kosten für die Pflegebedürftigen vorzugehen. „Pflege darf nicht arm machen“, sagte Vorstand Eugen Brysch. „Ein solches Bekenntnis fehlt von der Bundesregierung.“

dpa