KBV-Chef befürchtet kein gutes Ende der TSVG-Verhandlungen

Berlin – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) hat den GKV-Spitzen­ver­band für seine Verhandlungstaktik bei der Umsetzung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) kritisiert. Bisher seien die Verhandlungen „extrem unerfreulich und lassen tatsächlich Schlimmes befürchten“, sagte Andreas Gassen in einem Interview mit KV-on.

„Wir müssen jetzt sehen, dass wir im Bewertungsausschuss in den nächsten Sitzun­gen die Regelungen, die im TSVG ja ohnehin schon relativ kleinteilig angelegt sind, nicht noch durch überbordende Bürokratie völlig unmöglich machen“, so Gassen wei­ter. Vielmehr sei es wichtig, eine klare Finanzierungsabsprache mit der GKV zu treffen und diese Regelungen handhabbar zu machen.

Ein Punkt wird Gassen zufolge zum Beispiel die offene Sprechstunde sein. „Es wird jetzt darauf ankommen, ob die GKV tatsächlich mit uns hier gemeinsam eine gang­ba­re Lösung möchte oder ob sie eher versucht, Sand ins Getriebe zu streuen“, sagte er.

Allerdings tue die GKV nach den Worten des KBV-Vorstandsvorsitzenden derzeit alles, „um möglichst kein Honorar fließen zu lassen“. Das entspreche nicht dem, was der Gesetzgeber geplant habe, sagte Gassen. Und sei die unabdingbare Vorausset­zung, damit dieses Gesetz überhaupt Wirkung entfalten könne. „Wenn also keine Ver­handlungslösung zustande kommt, die tatsächlich mehr Honorar für mehr Leistung bringt, würde das Gesetz komplett konterkariert“, erklärte der KBV-Chef.

Eine gute und schnelle Umsetzung des TSVG hält der KBV-Chef für „ganz entschei­dend“. Der Minister lege eine extrem hohe Schlagzahl vor, weil er unter anderem eine schnelle Wirkung erreichen wolle. „Wenn das passieren soll, müssen wir genauso schnell eine klare Regelung in der Vergütungsfrage haben, damit die eng getakteten Fristen auch gehalten werden können.“

Aus Sicht des KBV-Chefs wäre es ein „ganz fatales Signal“, wenn die Vergütungs­zu­sage, die der Minister gemacht habe, durch die Krankenkassen blockiert würde.

Weitergehen sollen die Verhandlungen im Juni. Dann findet nochmal eine Sitzung des Bewertungsausschusses statt, in der eigentlich diese Regelung abschließend ver­handelt werden soll. „Dann wird man sehen, ob zum ersten Mal eine gangbare Rege­lung gefunden ist“, betonte Gassen.

hil/sb