Kita und Schule haben für Spahn Vorrang vor Karneval

Kiel – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut den Vorrang von Schulen und Kitas in der Coronakrise vor dem Karneval oder privaten Feiern betont.

Auch Wirt­schaft und Handel müssten vorrangig unterstützt werden, denn es gehe um den Erhalt von Arbeitsplätzen, mit denen auch das Gesundheitssystem finanziert werde, sagte Spahn gestern in Kiel bei einem Besuch des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein.

Er wisse um die Bedeutung des Karnevals für Millionen Menschen in Deutschland. „Aber wenn wir vor der Frage stehen, ist die Kita möglich oder der Karneval, dann bin ich sehr sicher, dass ein Großteil der Gesellschaft da eine klare Antwort zu hat.“

Und es brauche Planungssicherheit. „Es ist doch besser, jetzt darüber zu reden – auch mit den Ländern, die besonders betroffen sind, und den Vereinen – als eine Woche vorher.“

Spahn zeigte sich auch zuversichtlich, dass Bund und Länder eine einheitliche Regelung für Privatfeiern in Coronazeiten finden. Bisher gibt es in den Ländern sehr unterschiedli­che Regelungen, teils fast ohne Beschränkungen oder auch mit maximal 50 Personen in Räumen wie in Schleswig-Holstein.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) begrüßte es, dass die nächste Konferenz der Ministerpräsidenten das Thema aufgreifen werde.

Im Klinikum lobte Spahn die Leistungen der Pflegekräfte und Ärzte in der Pandemie und dankte ihnen. Zugleich räumte er ein, dass Lob allein nicht genüge, sondern die Kranken­häuser auch ausreichende finanzielle Mittel haben müssten.

Spahn kündigte für September einen Gesetzentwurf an, der den Krankenhäusern in einer Art Gesamtjahresschau finanziell helfen solle. Dabei solle einfließen, wie die Finanzlage der einzelnen Klinik sei, was an Erlösen erwirtschaftet werden konnte und was eine Kli­nik ohne Coronakrise wahrscheinlich erwirtschaftet hätte. Die Differenz daraus solle finanzierbar gemacht werden.

Die 16 Wissenschaftsminister der Länder hatten am 5. August einen Brandbrief an den Bundesgesundheitsminister geschickt mit der Bitte, den Unikliniken finanziell zu helfen.

dpa