KV Berlin: Vorsitzender der Vertreterversammlung zurückgetreten

Berlin – Der Vorsitzende der Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereini­gung (KV) Berlin, Jochen Treisch, hat gestern seinen Rücktritt erklärt. Er müsse feststellen, dass er in der VV nicht mehr über die notwendige Unterstützung und das damit verbundene Vertrauen verfüge, heißt es in seiner persönlichen Erklärung. Und weiter: „Als äußerst hinderlich für die Tätigkeit der gesamten Vertreterversammlung habe ich empfunden, dass aus dem Kreise der VV regelmäßig vertrauliche Inhalte aus nichtöffentlichen Sitzungen an die Medien weitergegeben wurden.“

Gegen Treisch hat, ebenso wie gegen alle drei Vorstände der KV Berlin, die Staatsan­waltschaft Ende März Anklage wegen schwerer Untreue erhoben, wie zahlreiche Medien berichteten, unter anderem auch das Berliner KV-Blatt. Anlass für das Verfahren sind Übergangsgelder in Höhe von je rund 180.000 Euro, die an die Vorstände Angelika Prehn, Uwe Kraffel und Burkhard Bratzke nach Antritt ihrer zweiten Amtszeit ausgezahlt wurden. Nach Ansicht der Aufsicht wurde das Geld zu Unrecht gezahlt, weil alle drei Vorstände weiter amtieren. Gegen einen Rückzahlungsbescheid klagte die KV.

In einer mündlichen Verhandlung im Dezember 2012 vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg kam es zu einem Kompromiss der Prozessgegner, wie das Berliner KV-Blatt in seiner Mai-Ausgabe erinnerte. Der Berichterstatter der Kammer habe damals aber „den Beteiligten deutlich signalisiert, dass das Gericht den Argumenten der Kläger nicht folgen würden, so dass die KV mit einer Abweisung ihrer Klage rechnen musste.“

Die Diskussionen um die Übergangsgelder wurden von heftigen Debatten in der Vertreterversammlung begleitet, bei denen es um finanzielle Verantwortlichkeiten, aber auch um notwendige Spielräume einer VV ging.

Rie