Länder fordern zeitnahe Stärkung der Hochschulkliniken

Berlin – Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben sich die Länder Nieder­sachsen, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Hessen im Bundesrat für die Ver­besserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken in Deutschland eingesetzt. Bis Anfang Oktober soll die Bundesregierung entsprechende Schritte einleiten.

„Es besteht dringender Handlungsbedarf, um die erheblichen Finanzierungsprobleme zu lösen. Die besonderen, hochspezialisierten Leistungen müssen endlich angemessen finanziert werden“, erklärte die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Gabriele Heinen-Kljajić (Bündnis 90/Die Grünen). Die besonderen Leistungen der Hochschulkliniken werden seitens der Kostenträger derzeit nicht ausreichend refinan­ziert.

Zwei Drittel der Hochschulkliniken in Deutschland weisen deshalb ein negatives Jahresergebnis auf. Die letzten Gesetzesänderungen auf Bundesebene, das Versor­gungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) und das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), hätten bisher keine relevanten Verbesserungen der Finanzsituation erwirkt, kritisierten die Länder.

Das sieht der Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) ähnlich: „Die von der Politik in Aussicht gestellte bessere Finanzierung der Hochschulambulanzen, der beson­deren Aufgaben von Zentren und der Notfallvorhaltung ist dringend erforderlich. Bei der Umsetzung liegen wir aber deutlich hinter dem gesetzlich vorgegebenen Zeitplan“, sagte der VUD-Vorsitzende Michael Albrecht. Vor diesem Hintergrund kommt der Antrag zur richtigen Zeit.

hil