Merkel dankt Mitarbeitern des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Mitarbeitern des Öffentlichen Ge­sundheitsdienstes (ÖGD) für ihre Arbeit in der Coronkrise ausdrücklich ihren Dank ausge­spro­chen. „Sie halten unsere Zukunft in ihren Händen“, sagte die Kanzlerin heute auf ei­ner Pressekonferenz nach der geplanten Besprechung zur Coronakrise mit den Minister­prä­sidenten der Bundesländer. Der ÖGD habe „hervorragendes geleistet“.

Merkel betonte darüber hinaus, das Ziel sei weiterhin die Zahl der Neuinfektionen zu senken. Es dürfe auf keinen Fall einen Rückschritt in eine schwierigere Phase geben. Die Dynamik zu bremsen, müsse auch weiter der Leitgedanke des Handeln sein.

Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, sagte: „Wir dürfen unsere Strategie nicht verlassen.“ Am 6. Mai wolle man mehr Dinge erötern. Heute habe man sich auf kleinere Maßnahmen beschränkt, „von denen wir davon ausgehen können, dass sie kein nennenswertes größeres Infektionsrisiko mitbringen“.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CDU) untermauerte das. Man dürfe Lockerungen nicht zu schnell anstreben. Ein Rückfall müsse vermieden werden. Es sei aber natürlich wichtig, zum Beispiel für Pflegeheime einen Weg zu finden, um Besuche wieder zu er­mög­lichen.

Die Stabilisierung bei den Infektionszahlen stimme zwar optimistisch, aber die Sorge vor einem Rückfall oder einer zweiten Welle bleibe. „Wir brauchen weiter maximale Konzen­tration“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Deutschland habe den Stresstest bislang gut überstanden, aber der Test sei noch nicht vorbei.

Söder hob hervor, dass Familien ihm bei den weiteren Schritten die „meisten Sorgen“ machten. Eine große Herausforderung seien die Öffnungen in Schulen und Kitas. Dafür müsse es Zeitachsen geben, damit beispielsweise an den Schulen kein Chaos ausbreche.

Merkel und die Länderregierungschefs hatten sich heute auf weitere, aber nur kleinere Öffnungsschritte verständigt. Unter Auflagen dürfen Spielplätze, Kultureinrichtungen und Gotteshäuser wieder öffnen. Über eine gemeinsame Öffnungsstrategie für Schulen, Kitas und im Sport soll erst kommende Woche entschieden werden.

Die in Deutschland wegen der Coronapandemie geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben bleiben vorerst weitgehend bestehen. Die gemeinsamen Beschlüsse sowie die Entscheidungen des Corona-Kabinetts „bleiben gültig“, soweit nicht abweichen­de Festlegungen getroffen worden seien, hieß es in einem Beschlusspapier.

Ein konkretes Datum nannte Merkel heute nicht. Kanzleramtschef Helge Braun hatte einen Zeittraum bis mindestens zum 10. Mai genannt. Merkel sagte dazu, er habe deut­lich machen wollen, dass die Beschränkungen fortgeschrieben werden müssten.

Bund und Ländern entschieden zudem gemeinsam, wieder mehr Operationen und andere wichtige Behandlungen aufnehmen. Die Infektionsentwicklung in der Coronakrise und eine präzise Übersicht durch ein neues Intensivbettenregister ließen es zu, einen „etwas größeren Teil“ der Kapazitäten wieder für planbare OPs zu nutzen, hieß es.

Aktuell werden 40 Prozent der Intensivbetten frei gehalten – dies sollen nun weniger werden. Bund und Länder hatten die Krankenhäuser Mitte März aufgefordert, alle plan­baren Operationen und Aufnahmen auszusetzen. Dies sollte vor allem in Intensivstatio­nen vorsorglich freie Betten für eine erwartete große Zahl schwer kranker COVID-19-Patienten auch mit künstlicher Beatmung schaffen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angesichts der langsameren Virus­aus­breitung Mitte April bereits Schritte zu einem Normalbetrieb angekündigt. Hinter­grund sind auch Sorgen, dass Patienten andere Behandlungen aufschieben und weniger etwa wegen Herzinfarkten oder Schlaganfällen in Kliniken kamen.

Spahn hatte gestern ein Konzept mit Empfehlungen an die Länder vorgelegt. Demnach sollen Kliniken noch 25 Prozent der Intensivbetten für Corona-Patienten freihalten. Die OP-Kapazität kann im ersten Schritt zu 70 Prozent für nicht direkt zwingende Eingriffe geöffnet werden. Die Kliniken sollten aber in der Lage sein, „je nach Pandemieverlauf innerhalb von 72 Stunden weitere Intensiv- und Beatmungskapazitäten zu organisieren“, heißt es in dem Papier.

may/dpa/afp