Merkel mahnt zum weiteren Durchhalten in Coronakrise an

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Coronakrise einen Durchhalte­appell an die Bevölkerung gerichtet. „Es wäre doch deprimierend, wenn wir, weil wir zu schnell zu viel wollen, wieder zu Einschränkungen zurückkehren müssten, die wir alle hinter uns lassen wollen“, sagte sie heute im Bundestag. Zugleich lobte sie die „enormen Anstrengungen“ in den vergangenen Wochen.

Merkel äußerte sich in der Regierungsbefragung im Bundestag, bei der das jeweilige Ka­binettsmitglied zunächst zu einem selbst gewählten Thema spricht, bevor die Abgeord­neten Fragen stellen können. Das Coronavirus bleibe „eine Gefahr für jeden und jede von uns“, betonte Merkel in ihren Eingangsbemerkungen. „Ich denke an all die Menschen, die wir an dieses Virus verloren haben, und ich denke an ihre Familien.“

Es sei in den vergangenen Woche „in einer gemeinsamen, enormen Anstrengung“ ge­­lun­­gen, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dies sei geglückt, „weil wir alle – Bür­ger, Wirtschaft, Staat – in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen zu­sammen gehalten haben“, betonte die Kanzlerin. Sie sehe in diesem Erfolg zugleich „die Verpflichtung, das gemeinsam Erreichte jetzt nicht zu gefährden“.

Besonders hob Merkel „fabelhafte Leistung“ der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) hervor. „Die Gesundheitsämter sind die Orte, an denen gegen das Virus gekämpft wird“, sagte sie. Merkel hatte zuletzt vor drei Wochen eine Regierungserklärung abgegeben. „Seit den letzten drei Wochen ist viel passiert“, so die Kanzlerin. Insgesamt war es die sechste Regierungsbefragung vor dem Parlament mit ihr. Diese Art der Befragung ist erst in dieser Legislaturperiode eingeführt worden.

Mit Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und der deswegen ver­hängten Maßnahmen sagte Merkel, die Regierung werde „immer wieder schauen, wo müssen wir noch helfen“. Auch werde die Regierung „etwas tun zur Stimulierung der Wirtschaft", sagte sie mit Blick auf mögliche Konjunkturprogramme, ohne aber Details zu nennen.

Steuererhöhungen zur Finanzierung der Coronafolgekosten schloss sie zumindest für den Augenblick aus. „Stand heute sind keinerlei Erhöhungen von Steuern und Abgaben ge­plant.“ Ob es zu einem späteren Zeitpunkt doch noch Erhöhungen gibt, könne sie noch nicht sagen – „sonst wären wir ja Zukunftsvorherseher, und das maße ich mir nicht an“, sagte die Kanzlerin.

Ausdrücklich sprach sich Merkel gegen eine Vermögensabgabe aus. Verbesserungsbedarf sieht sie bei der europäischen Koordinierung im Pandemiefall. Gesundheitspolitik sei Sa­che der einzelnen Mitgliedstaaten und sie glaube, dass Europa damit auch „weiter leben“ könne. Allerdings würden durchaus einige neue Mechanismen zu besseren Absprache benötigt. Dies hätten unter anderem „unabgesprochene Grenzschließungen“ in der Coro­napandemie gezeigt.

Merkel sprach sich in diesem Zusammenhang auch für eine Aufwertung des in Schweden angesiedelten Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankhei­ten aus. Diese Agentur solle „eine wichtigere Rolle spielen“, damit die Mitgliedstaaten „zu gleichen Entscheidungskriterien“ beim Bekämpfen einer Pandemie kämen.

Zudem würdigte Merkel die besondere Leistung von Müttern in der Coronakrise. Zwar litten auch Väter unter mangelnden Kinderbetreuungsmöglichkeiten und dem Spagat zwischen Arbeit und Familie, jedoch seien Mütter „in stärkerem Maße“ belastet. „Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass wir keine Retraditionalisierung bekommen“, versprach sie.

afp/bee