Pflege auch Thema der „Schlussrunde“

Berlin – Im letzten „Schlagabtausch“ vor der Bundestagswahl kam gestern in ARD und ZDF erneut eine Debatte um den Pflegenotstand auf. Wiederholt wurden Forderungen nach einer besseren Bezahlung von Pflegekräften laut. Die Grünen teilte kräftig gegen die Große Koalition aus, die SPD stritt mit der Union.

„Es wäre schön gewesen, wenn wir es in den letzten vier Jahren erlebt hätten, dass die Pflegekräfte endlich anständig bezahlt werden“, sagte Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt. Auch wäre es gut gewesen, mehr Geld zu investieren, damit es heute keinen Pflegenotstand gebe.

Verbesserungen für Demenzkranke

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die für Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) in der Runde saß, nannte die Vorwürfe völlig falsch. Gerade in der Pflege habe es dank Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe entscheidende Veränderungen gegeben. Dieser habe gerade die Demenzkranken aus dem Schatten geholt und in die Pflegeversicherung integriert. „Ich weiß, was das bedeutet, durch meinen alzheimerkranken Vater“, so die Ministerin.

Fünf Milliarden Euro mehr Geld sei ein entscheidender Schritt in der Pflege, erklärte von der Leyen. Göring-Eckhardt nannte es hingegen zwar einen guten, aber nur sehr kleinen Schritt für ein „Riesenproblem“. Durch die Verbesserungen für Demenzkranke gebe es aber nicht mehr Pflegekräfte.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vertrat, verwies darauf, dass SPD und Union in den vergangenen Jahren etwas bei der Pflege verbessert hätten. „Aber es sind immer nur Schräubchen, die wir drehen“, sagte sie. Schwesig stellte sich hinter die Ankündigung von Schulz, im Falle eines Wahlsieges in den ersten 100 Tagen einen Neustart in der Pflege anzustreben.

„Wir brauchen mehr Kräfte und wir müssen sie besser bezahlen und wir müssen mehr für die Familien tun“, erklärte sie. Die von ihrem Parteikollegen Karl Lauterbach vorgeschlagenen 30 Prozent mehr Gehalt für Pflegekräfte unterstützte sie. „Das ist richtig. Sonst finden wir nicht genug Pflegekräfte“, sagte Schwesig.

Sie nutzte die Gelegenheit zugleich, um Merkel scharf anzugreifen. Deren Vorstoß, Pflege nach zwölf Jahren Kanzlerschaft zur Chefsache machen zu wollen, nannte Schwesig „unglaubwürdig“. Das hätte die Kanzlerin eher machen müssen. Schwesig führte zudem aus, dass die Union Verbesserungen in der Pflege lange blockiert habe. Sie habe gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ein Gesetz erarbeitet, das die Pflegeausbildung attraktiver machen sowie das Schulgeld, das viele Altenpflegeschüler immer noch bezahlten, abschaffen sollte.

Es sei die CDU-Fraktion gewesen, die dieses Gesetz ein Jahr blockiert habe, weil diese die Sorge gehabt hätten, dass die Altenpfleger besser bezahlt werden müssten, wenn man sie auf die Stufe der Krankenpfleger stellen würde. „Wir müssen mehr in der Pflege tun. Nicht nur für Pflegekräfte, sondern auch für die Familien, die unter Druck kommen“, so Schwesig.

may/dpa