Pflegeversicherung könnte Milliarden an Steuern kosten

Frankfurt am Main – Auf die Steuerzahler in Deutschland könnten durch steigende Kosten in der Pflegeversi­cherung zusätzliche Milliardenbelastungen zukommen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung unter Berufung auf eine Berechnung des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP).

Demnach wären zwischen 2025 und 2030 jährlich rund 11,8 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt nötig, wenn weitere Beitragserhöhungen zur Pflegeversicherung entfielen. Schon zwischen 2031 und 2040 könnte der Kompensationsbedarf demnach auf durchschnittlich 53 Milliarden Euro im Jahr steigen.

Am vergangenen Dienstag hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Eröffnung der Altenpflegemesse in Essen betont, dass die Pflegeversicherung aus seiner Sicht langfristig eine bessere steuerfinanzierte Absicherung benötigt. Die Pflege laufe auf eine „Notsituation“ zu, betonte der Minister.

Zum 1. Januar 2022 hatte die frühere Bundesregierung bereits einen dauerhaften Bundeszuschuss von einer Milliarde Euro pro Jahr eingeführt. Dieser war nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts aber bis 2027 ausgesetzt worden.

Bis Ende Mai soll jedoch eine im vergangenen Jahr eingesetzte Expertenkommission Konzepte für eine langfristige finanzielle Lösung der Pflegeversicherung vorlegen.

kna