Biden setzt auf Expertenrat in Coronakrise

Washington – Der frisch gewählte US-Präsident Joe Biden will noch vor seinem offizi­ellen Amtsantritt Pflöcke einrammen. Heute stellte er einen Expertenrat zur Eindäm­m­ung der Coronapandemie vor. Sein Ziel ist es, schon am Tag seiner Amtseinführung am 20. Ja­nuar einen Aktionsplan zur Überwindung der Coronakrise auf den Weg zu bringen.

„Ich werde mich von der Wissenschaft und von Experten informieren lassen“, erklärte Bi­den heute in einer Mitteilung. Der Expertenrat solle dabei unterstützen, die Anti-Corona-Maß­nah­men der neuen Regierung zu gestalten. Dabei gehe es vor allem darum, steigen­de In­fektionszahlen unter Kontrolle zu bringen, die Entwicklung und Verteilung von si­che­ren und wirksamen Impfstoffen zu fördern und gefährdete Bevölkerungsgruppen zu schützen.

Der neue Expertenrat soll eine Dreierspitze aus Vivek Murthy, David Kessler und Marcella Nunez-Smith bekommen. Murthy war von 2014 bis 2017 oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung, Kessler leitete früher die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA und Nunez-Smith ist Professorin an der Yale University, wo sie unter anderem zur Gesund­heits­förderung von marginalisierten Bevölkerungsgruppen forscht. Zehn weitere Mitglie­der gehören dem Gremium an, viele arbeiteten bereits für frühere US-Regierungen.

Die Pandemie sei eine der wichtigsten Herausforderungen für die neue Regierung, schrieb Biden. Im Wahlkampf hatte er immer wieder versprochen, er werde den Empfeh­lungen der Wissenschaft folgen, um die Pandemie zu bekämpfen. Dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump hatte er völliges Versagen vorgeworfen.

Die Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise dürften zu Beginn seiner Amtszeit Bidens größte Herausforderung sein. Die Pandemie ist in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, weiter völlig außer Kontrolle. Zuletzt meldeten die Behörden dort im Schnitt rund 100.000 Neu­infektionen pro Tag.

Daten der Universität Johns Hopkins zufolge gab es in den USA seit Beginn der Pandemie 9,9 Millionen bestätigte Infektionen und mehr als 237.000 damit zusammenhängende Todesfälle. Biden wirft Trump im Zusammenhang mit der Pandemie völliges Versagen vor und macht ihn für den Tod Tausender Amerikaner verantwortlich.

US-Medien berichteten, dass Bidens Team bereits eine Reihe von Verfügungen zu anderen Politikbereichen plane, die der Präsident im Januar umgehend nach seiner Vereidigung un­terschreiben wolle. Unter anderem soll er manche von Trumps strikten Einwanderungs­regeln kippen wollen und die Rückkehr in das internationale Klimaschutzabkommen von Paris veranlassen wollen, wie die New York Times berichtete.

Der 74-Jährige Biden war nach einer schleppenden Auszählung der Stimmen am vorges­tern von US-Medien zum Sieger der Wahl vom vergangenen Dienstag erklärt worden. Der am­tierende Präsident Donald Trump wird noch bis zum 20. Januar 2021 weiter regieren.

Der Republikaner Trump stemmt sich allerdings gegen seine Abwahl und wirft den Demo­kraten Wahlbetrug vor – ohne dafür Beweise vorzulegen. Mit Hilfe seiner An­wälte hofft Trump, seine Niederlage noch abwenden zu können. Die Erfolgsaussichten gelten aber als extrem gering.

Trotz des Streits um das Wahlergebnis gratulierten viele Staats- und Regierungschef Bi­den bereits, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warb unterdessen darum, dass die USA ihren erklärten Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig machen.

Er wünsche sich für die globale Pandemiebekämpfung, „dass die USA unser Partner blei­ben auch in der Weltgesundheitsorganisation“, so Spahn in der Bild-Interviewsendung „Die richtigen Fragen“. Die Frage, ob man Weltgesundheit in der Pandemie in den 20er-Jahren gestalten könne oder nicht, hänge auch davon ab, ob die USA mitmachten.

Die Hoffnung, dass die Zahl der Coronafälle unter einem Präsidenten Joe Biden schnell zurückgehen werde, wies der Minister zurück: „In den USA, da kann ja auch nicht einer zentral durchregieren, da gibt's ja auch noch die Bundes­staa­ten“, so Spahn.

dpa/afp