Scholz verteidigt geplante Krankenhausreformen

Eschweiler – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, dass die geplanten Krankenhausreformen der Bundesregierung die Existenz mittelgroßer Krankenhäuser gefährden könnten.

„Krankenhäuser brauchen wir in der Zukunft – gute, stabile Krankenhäuser mit hohen Kompetenzen“, sagte Scholz nach dem Besuch des Sankt-Antonius-Hospitals in Eschweiler bei Aachen. Die angestrebte Kranken­haus­reform sei genau dazu gedacht, solche leistungsfähigen Krankenhäuser wie das in Eschweiler zu erhal­ten.

„Wir wollen jetzt nicht einfach den schlechten Zustand, den es an vielen Stellen gibt, die Sorgen, die viele haben, immer weiter bestehen lassen“, sagte Scholz. Man wolle vielmehr die Grundlage dafür legen, dass Krankenhäuser mit präziser Arbeit, mit erstklassiger Medizin ihre Zukunft sichern könnten und dass es in der Fläche auch Krankenhäuser dort bene, wo sie gebraucht würden.

Das genau sei das Ziel der Reform. „Diese Reform dient der Verbesserung der Krankenversorgung in Deutsch­land, der Qualität der Krankenversorgung und der Stabilität der Finanzierung der Krankenhäuser“, sagte der Kanzler.

Alice Neudecker (54), Fachpflegekraft auf der Intensivstation, hatte sich hingegen besorgt gezeigt. Sie habe Scholz gesagt, dass sie die Coronakrise und die Flutkatastrophe überstanden hätte, bei der die Klinik im Juli 2021 überschwemmt worden war.

Nun aber habe sie Angst, dass das Krankenhausreformgesetz das Ende ihrer Abteilung bedeuten könne. Sie befürchte, dass die geplanten Reformen zur Schließung etwa der Intensivmedizin führen könnten.

Der Ärztliche Direktor des Sankt-Antonius-Hospitals, Uwe Janssens, sagte, im Moment herrsche in allen Kran­kenhäusern angesichts der geplanten Neuordnung des Gesundheitssystems große Verunsicherung.

Die Bundesregierung versucht derzeit unter anderem, ein Gesetz zum Aufbau eines Transparenzverzeich­nis­ses durchzubekommen. Patienten sollen dabei online Auskunft darüber erhalten, wie viel Erfahrung eine Klinik bei bestimmten Leistungen hat, wie der Personalschlüssel etwa bei Fachärzten und wie hoch die Komplika­tionsrate ist.

Das Gesetz soll eine geplante große Reform zur Vergütung der Kliniken begleiten. Die Krankenhäuser sollen durch eine grundlegend andere Bezahlung vom finanziellen Druck befreit werden, aus Umsatzgründen immer mehr Patienten mit lukrativen Eingriffen zu behandeln.

Über die Reformen gibt es derzeit aber Streit zwischen Bund und Ländern. Das Transparenzgesetz befindet sich im Vermittlungsausschuss, wo es derzeit nicht vorangeht.

dpa