Politik

Schulbetrieb: Maskenpflicht beschäftigt weiterhin die Länder

  • Dienstag, 4. August 2020
/picture alliance, Marijan Murat
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Potsdam – Die Maskenpflicht beschäftigt im Hinblick auf den Schulstart weiterhin viele Bundesländer in Deutschland. Ein einheitliches Vorgehen ist nicht zu erkennen.

Brandenburg plant zum neuen Schuljahr die Einführung einer Maskenpflicht an weiter­führenden Schulen. Über Details – etwa, in welchen Bereichen der Mund-Nasenschutz getragen werden muss – werde derzeit noch gesprochen, sagte eine Sprecherin des Bil­dungsministeriums auf Nachfrage. Dass bereits zum ersten Schultag am kommenden Montag die Maskenpflicht gilt, wollte sie zunächst nicht bestätigen.

Bislang plante Brandenburg – anders als beispielsweise Berlin – keine Maskenpflicht auf Fluren und in Gemeinschaftsräumen. „Unser Hygieneplan sieht erstmal die Maskenpflicht an Schulen nicht vor“, hatte Gesund­heitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) gesagt, zugleich aber auf die Zuständigkeit des Bildungsministeriums verwiesen.

Berlin machte heute deutlich, dass es bei den Plänen bleibt, dass eine Masken nicht im Unterricht getragen werden muss. Für den Fall, dass die Infektionszahlen deutlich stei­gen sollten, schloss Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) das für die Zukunft aber nicht aus. „Im Moment ist das nicht vorstellbar, weil ich das aus einer pädagogischen Sicht für sehr schwierig finde“, sagte sie heute nach der Senatssitzung.

Mit Beginn des nächsten Schuljahres wird auch an Niedersachsens Schulen das Tragen einer Maske außerhalb des Unterrichts in bestimmten Situationen, etwa auf den Gängen, verpflichtend, sagte Kultusstaatssekretärin Gaby Willamowius. Das Land will nach den Sommerferien (diese enden am 26. August) an den Schulen einen eingeschränkten Re­gelbetrieb mit möglichst festen Lerngruppen starten.

Angesichts der derzeit niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen sei das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung während der gesamten Unterrichtszeit in einer solchen Lern­gruppe nicht verhältnismäßig, so die Staatssekretärin. Die Entwicklung der Infektions­zahlen werde weiter sehr genau im Blick behalten, gegebenenfalls würden die Regelun­gen angepasst.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern müssen Schüler und Lehrer von morgen an auf dem Schulgelände eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Außerdem sollen die Coronatests aus­geweitet werden, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach einer Kabinetts­sitzung mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft und Verbänden sagte. Die Masken­pflicht gilt demnach ab Klasse fünf. Damit sind die Grundschulen befreit. Ausgenommen sind laut Schwesig auch die Klassenräume.

Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) sagte, dass die Schüler ferner angehalten wer­den sollen, auf dem Weg zum Schulbus und an der Haltestelle ihre Maske zu tragen. Mit den Kommunen sollen Lösungen für sehr volle Schulbusse gesucht werden, um für Ent­zerrung zu sorgen. Das Testprogramm für Lehrer und Referendare an den Schulen soll nach Martin zufolge auf weitere Schulmitarbeiter wie Sekretärinnen und Hausmeister aus­geweitet werden. Möglich seien bis zu fünf Tests pro Mitarbeiter bis zu den Herbst­ferien.

Das neue Schuljahr hatte am Montag in Mecklenburg-Vorpommern zunächst ohne Mas­kenpflicht in der Schule begonnen. Als dann aber immer mehr Bundesländer diesen Schritt ankündigten und sich auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dafür aussprach, schwenkte Ministerin Martin um.

Die Lehrergewerkschaft Verband Bildung und Erziehung (VBE) hält eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb für unrealistisch. „Es wird keinen flächendeckenden, vollum­fänglichen Regelschulbetrieb wie vor Corona geben“, sagte der Bundesvorsitzende Udo Beckmann der Welt. Die Politik habe eine Illusion geweckt und etwas als realisierbar dargestellt, „was selbst bei gleichbleibend niedrigem Infektionsgeschehen nicht umgesetzt werden könnte“.

Die bisher geplanten Hygienemaßnahmen zum Schuljahresbeginn würden nicht ausrei­chen. Zudem sei eine Maskenpflicht in Schulen zwar schnell gefordert, die Umsetzung liege dann aber bei der Lehrkraft.

Bereits vor der Coronakrise habe ein akuter Lehrkräftemangel geherrscht, führte Beck­mann aus. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) befürchtet, dass es in „manchen Schulen“ keinen normalen Regelbetrieb geben könne.

dpa

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