Spahn bestätigt Kabinettsbefassung mit Impfpflicht für Masern

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bestätigt, dass sich das Bundeskabinett übermorgen mit der Impfpflicht für Masern befassen will. Im der Be­grün­dung zum Kabinettsentwurf hat das Ministerium Präzisierungen ergänzt.

Unter dem Aspekt Gemeinschaftseinrichtungen seien auch „Einrichtungen zur ge­mein­­schaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern“ zusammengefasst, heißt es im Kabinettsentwurf. Explizit erwähnt sind neben Schulen und Kindertageseinrichtungen nun auch die „erlaubnispflichtige Kindertagespflege“.

Er wolle möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung schützen, sagte Spahn der Bild. „Wer sich oder seine Kinder nicht impfen lässt, gefährdet eben nicht nur sich selbst, sondern in einer offenen Gesellschaft auch andere“, so der Minister.

Bis zum Juli 2021 muss der Nachweis für die Impfung der Kinder in den entsprechen­den Einrichtungen erbracht werden. Gleiches gelte für die Mitarbeiter in Schulen, Kitas und Flüchtlingsheimen. Ein neu ankommender Asylbewerber müsse den Nachweis bis vier Wochen nach seiner Ankunft erbringen. Wer sich der Impfpflicht widersetze, solle ein Bußgeld von 2.500 Euro zahlen müssen.

Der Entwurf sieht außerdem laut Bild vor, den Impfschutz bei Tetanus, Diphtherie und Keuch­husten zu erhöhen. „Daher soll der Öffentliche Gesundheitsdienst künftig wieder als freiwilliges Angebot für Kinder und ihre Eltern mehr Reihenimpfungen in Schulen durchführen. Krankenkassen sollen das mitfinanzieren“, sagte Spahn.

afp