SPD legt Ideen für Jobwachstum in der Gesundheitswirtschaft vor

Berlin – Um die Gesundheitswirtschaft in Zukunft abzusichern, braucht es mehr Tempo in der Forschung, bessere Daten und mehr Unabhängigkeit in der Arzneimittelproduktion. Das betont die SPD in einem gestrigen Beschluss des Präsidiums, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Mit „zehn Impulsen für zehn Jahre Jobwachstum“ wolle man erreichen, dass „Deutschland und Europa bei Gesundheit, Forschung und Produktion ganz vorne mitspielen.“ Damit soll die Grundlage für eine stabile Versorgung sowie gut bezahlte Arbeitsplätze in der Gesundheitsbranche geschaffen werden.

Dafür sei es wichtig, dass Innovationen schneller möglich werden, etwa durch Bürokratieabbau oder der Beschleunigung von Studien. Damit Patientinnen und Patienten früher von besseren Therapien profitieren, sollen neue Medikamente schneller getestet und unter Wahrung der Sicherheit zugelassen werden können, schlägt die SPD vor.

Dafür sollen Abläufe vereinfacht, digitale Verfahren sowie ein einheitlicher Datenschutz ermöglicht werden. Entsprechende Verfahren sollen auch auf Ebene der Europäischen Union (EU) beschleunigt werden. Ganz konkret will die SPD eine Reduzierung der Dauer der wissenschaftlichen Beurteilung bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) von 210 Tagen auf 180 Tage erreichen.

Für Künstliche Intelligenz (KI) und Medizinprodukte brauche es zudem klare Regeln. Die SPD wolle sich für eine entsprechende Revision der Medizinprodukteverordnung einsetzen.

Um die Arzneimittelproduktion in Deutschland und Europa zu stärken, braucht es eine Weiterentwicklung der Ausschreibungen und Verträge. Dafür sollen künftig der Produktionsort Europa, faire Löhne und Versorgungssicherheit eine Rolle spielen. Die SPD setzt sich zudem für ein gemeinsame Beschaffung von kritischen Arzneimitteln auf europäischer Ebene ein.

Für die Produktion von Arzneimitteln und Medizinprodukten sollen zudem pragmatische Regeln und verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, schreibt die SPD weiter. Dazu gehöre zum Beispiel, dass Hersteller haltbare Arzneimittel in großen Einheiten vorhalten dürfen, die bei Bedarf schnell abgefüllt oder verpackt werden könnten.

Weiter will die SPD sich für eine bessere Nutzung von medizinischen Daten einsetzen.  „Register mit medizinischen Daten sollen vereinheitlicht und verknüpft werden, natürlich sicher und datenschutzgerecht“, heißt ein Ziel. Bio-Banken mit Gewebe- oder Blutproben sollen zudem digital vernetzt und eine sichere KI-Forschung ermöglicht werden.

Das neu errichtete Forschungsdatenzentrum Gesundheit soll künftig zur zentralen Anlaufstelle weiterentwickelt werden, die Gesundheitsdaten bündelt und europaweit vernetzt. Zudem soll ein weiteres Augenmerk auf der Nutzung von Datenerhebungen aus der Versorgung liegen, schreibt die SPD. Diese müssten künftig auch in die Bewertung neuer Therapien einfließen, um zu sehen, was Patientinnen und Patienten wirklich helfe.

cmk