Politik

Lauterbach würdigt Fachangestellte, aber kein Coronabonus

  • Freitag, 25. Februar 2022
/dpa, Paul Zinken
/dpa, Paul Zinken

Berlin – Medizinische Fachangestellte (MFA) müssen sich darauf einstellen, keinen staatliche finanzier­ten Corona­bonus wie die Pflegekräfte zu erhalten. Das lassen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erahnen.

Die Medizinischen Fachangestellten seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgesehen, weil man den Bonus auf die Pflege konzentrieren wolle, sagte der Minister. „Da bitte ich um Verständnis“. Er wolle aber den­noch da­rauf hinweisen, dass er die Arbeit der MFA gerade in der Impfkampagne „sehr zu würdigen“ wisse.

Zuvor hatte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, darauf aufmerksam gemacht, dass der Impfturbo in der Coronakrise nicht ohne die MFA möglich gewesen wäre. „Wir erachten einen staatlich finanzierten Bonus auch für die MFA für sinnvoll und hoffen, das der Gesetzgeber hier nochmal nachdenkt“, hatte er gesagt.

Nach Angaben von Lauterbach arbeitet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) derzeit daran, die Eckpunkte zum Bonus in einen Referentenentwurf zu gießen. Dieser solle „sehr schnell zirkulieren“, sagte der Minister. Der Bonus solle zu Beginn der zweiten Jahreshälfte ausgezahlt werden.

Ein Eckpunktepapier des Ministeriums sieht derzeit vor, die im Koalitionsvertrag der Ampel vorgesehene Summe von einer Milliarde Euro für einen Coronapflegbonus zur Hälfte an Pflegekräfte in Krankenhäu­sern und in Pflegeeinrichtungen zu verteilen.

Die Prämie solle an Pflegekräfte gezahlt werden, die „während der Pandemie eine herausragende Leis­tung erbracht haben“, heißt es in dem Papier. Die 500 Millionen Euro für die Kliniken sollen dem Papier zufolge an Krankenhäuser verteilt werden, die 2021 mehr als zehn COVID-19-Beatmungsfälle behandelt haben.

Damit würden 837 Krankenhäuser, die rund 95 Prozent aller Coronapatienten versorgten, von der Bonus­zahlung profitieren. Rund 280.000 Pflegekräfte in den Kliniken sollen so eine Prämie bekommen. Die Prä­mien sollen sich in erster Linie an Pflegekräfte richten, die eine Pflege am Bett ausüben.

Pflegekräfte im Bereich der Intensivpflege sollten dem Papier zufolge „einen höheren Bonus erhalten als Pflegekräfte in anderen Bereichen“. Eine exakte Verteilung innerhalb der Krankenhäuser wird in dem Papier nicht vorgegeben.

Differenziert aufgeschlüsselt und gestaffelt sind die Beträge, die in der Altenpflege gezahlt werden sollen. Den höchsten Betrag von bis zu 550 Euro sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung erhalten. In den Eckpunkten erwähnt sind weitere Punkte, die sich in der Diskussion befinden und die unter Finanzierungsvorbehalt stehen.

Die Rede ist etwa von einer möglichen Ausweitung des Finanzrahmens in der Altenpflege, aber auch einer Prämie für die Eingliederungshilfe. Diskutiert werden auch Vorgaben für die Prämienhöhe in der Krankenpflege sowie eine Steuer- und Beitragsfreiheit für Prämien, die aufgrund tarifvertraglicher oder anderer Regelungen gezahlt werden.

Zudem sollten auch andere besonders belastete Berufsgruppen, wie etwa Medizinische Fachangestellte, Pharmazeutisch Technische Assistenten oder Rettungssanitäter von der Steuerfreiheit profitieren können, wenn kein staatlicher Bonus, aber eine Prämie durch den Arbeitgeber gezahlt werde, hieß es. Zahlreiche Ärztevertreter hatten nach Bekanntwerden des Eckpunktepapiers erneut einen Bonus auch für MFA gefordert.

may/kna

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