Virchowbund droht mit längeren Praxisschließungen

Berlin – Der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dirk Heinrich, hat mit längeren Praxisschließungen in Deutschland im Januar gedroht, sollten die Ärzte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem geplanten Gipfel im Januar nicht zu einer Verständigung kommen.

Nach dem Ende der Protestaktion in dieser Woche würden die Ärzte ab dem kommenden Dienstag (2. Januar 2024) „wieder wie gewohnt für ihre Patienten da sein“, sagte Heinrich der Rheinischen Post.

Er drohte aber auch zugleich: „Sollte sich bei dem Gipfel mit dem Minister am 9. Januar allerdings keine Be­we­gung abzeichnen, werden die Praxen danach für eine ganze Woche schließen. Das behalten wir uns vor“, sagte Heinrich weiter.

Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik von Minister Lauterbach waren von Mittwoch (27.12.) an zahlreiche Arztpraxen geschlossen geblieben. Die Aktion läuft bis heute. Der Virchowbund und weitere Berufsverbände hatten zwischen Weihnachten und Neujahr zu Streiks aufgerufen.

Heinrich warf Lauterbach vor, er zettele „lieber Neiddebatten an, als die Ungerechtigkeiten im aktuellen Ver­gütungssystem zu beheben“. Niedergelassene Ärzte würden nicht so viel verdienen, wie der SPD-Politiker sug­geriere.

Auch der Chef von Medi Baden-Württemberg, Norbert Smetak, hat weitere Praxisschließungen angedroht, falls es keine Annäherung mit Lauterbach gibt. Smetak sagte, der in Rede stehende Krisengipfel mit der niedergelassenen Ärzteschaft und dem SPD-Bundesgesundheitsminister im kommenden Januar sei längst überfällig. Auch die Bürgerinnen und Bürger spürten mittlerweile deutlich, dass die ambulante Versorgung massiv schwächele.

Lauterbach hatte am vergangenen Mittwochabend im ZDF gesagt, er halte die Forderung nach mehr Geld „nicht für begründet“. Mit Ausnahme der Schweiz werde nirgendwo in Europa in den Praxen so viel verdient wie in Deutschland.

Der Virchowbund und auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatten den Minister für dessen Äußerungen bereits gestern scharf kritisiert.

Der GKV-Spitzenverband warnte heute, es erscheine weder fair noch angemessen, Patienten nicht zu unter­suchen oder zu behandeln, um eigene Interessen durchzusetzen. „Genau das passiert, wenn einzelne Ärzte­verbände erneut für geschlossene Praxen sorgen, um die Politik unter Druck zu setzen“, sagte Sprecher Florian Lanz.

„Grundsätzlich kann jede Berufsgruppe für ihre Interessen protestieren“, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Jedoch bestreikten die niedergelassenen Ärzte Patienten, die aber nicht Adressaten der Forderungen seien.

Zudem bezahlten die Versicherten den Protest. Dieser sollte sich vor dem Bundesgesundheitsministerium formieren. „Dafür scheint die Ärztelobby aber nicht genügend Unterstützung bei den eigenen Kolleginnen und Kollegen zu erhalten.“

afp/may