Bundesgesundheits­minister stellt für mehr Sprechstunden höhere Vergütung in Aussicht

Ahaus – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt Ärzten, die durch „zusätzliche offene Sprechstundenzeiten“ Patienten ohne Terminvergabe behandeln, höhere Vergütungen außerhalb der Budgets in Aussicht. Wie der Minister in einem Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt (Ausgabe 29–30/2018) erklärte, werde er den Gesetzentwurf, mit dem der Zugang von Patienten zur Versorgung verbessert werde, in Kürze vorlegen.

Neben den Vorhaben, die Terminservicestellen auszubauen und die Mindestsprechstunden von 20 auf 25 Stunden zu erhöhen, sehe das neue Gesetz für Arztgruppen „wie beispielsweise Hausärzte, Kinderärzte oder Gynäkologen“, die Patienten „pro Woche fünf offene Sprechstunden“ ohne vorherige Terminvereinbarung anbieten, zusätzliche außerbudgetäre Vergütungen vor. Das wirke, so Spahn, wie „ein Überlaufventil bei zu langen Terminwartezeiten“.

Der Gesetzgeber werde Krankenkassen und Ärzteschaft zu Verhandlungen anhalten, für welche Arztgruppen unter welchen Bedingungen das zu gelten habe. Spahn: „Ärzte, die uns dabei helfen, die Versorgung zu verbessern, sollen höher und außerhalb des Budgets vergütet werden.“ Geplant seien Grundpauschalen bei offenen Sprechstunden, aber auch höhere Vergütungen für Ärzte, die Termine über die Terminservicestellen annehmen.

Spahn will nicht pauschal die Budgets wegnehmen: „Das ist mir zu wenig zielgerichtet. Ich möchte, dass wir die Ärzte finanziell spürbar besserstellen, die wirklich zusätzliche Patienten behandeln.“ Der Minister wies darauf hin, dass sich das „in Summe gar nicht so sehr davon unterscheiden muss, was die KBV sich insgesamt vorgestellt hat.“

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatte für die Ausweitung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden die Abschaffung der Budgets im Grundleistungsbereich gefordert und dafür eine Summe von etwa 600 Millionen Euro veranschlagt, das sei ein Euro je Behandlungsfall.

mn