Bundesrat will Kassenärztlichen Vereinigungen MVZ-Gründungen ermöglichen

Berlin – Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) sollen nach dem Willen des Bundesrats die Möglichkeit erhalten, selbstständig Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gründen und betreiben zu können. Dafür sprachen sich die Länder in ihrer Stellungnahme zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz aus.

Konkret heißt es in der Stellungnahme, die ärztliche Versorgung der Bevölkerung durch die Vertragsärzte sei in Deutschland ein wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge. Allerdings würden sich in einigen, insbe­son­­dere ländlichen und strukturschwachen Regionen, Versorgungsengpässe abzeichnen.

Deshalb sollen die KVen – neben der bereits bestehenden Möglichkeit, Eigeneinrichtungen nach Paragraf 105 Absatz 1c Sozialgesetzbuch (SGB) V zu gründen – eine weitere Handlungsoption in Form von MVZ-Grün­dun­gen erhalten, so der Bundesrat. Die KVen sollen in diesem Zusammenhang auch die Möglichkeit bekommen, die Gründung und den Betrieb der MVZ aus Mitteln des Strukturfonds zu fördern.

Die Länder erhoffen sich von einer solchen Regelung eine positive Wirkung. Insbesondere sollen so bestehen­de haus- und kinderärztliche Vertragsarztsitze in unterversorgten Planungs- und Teilbereichen bei einer Pra­xisaufgabe erhalten und einer späteren Nachbesetzung zugeführt werden.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßte den Vorschlag des Bundesrates. „Um weiterhin über­all in Bayern eine flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung zu gewährleisten, müssen wir neue Wege einschlagen. Dazu gehört auch, die Handlungsmöglichkeiten für Kassenärztliche Vereinigungen zu erweitern. “

Es bleibe nun abzuwarten, ob dies von der Bundesregierung und dem Bundestag bei den weiteren Gesetzes­beratungen aufgegriffen wird, so Holetschek. In Bayern gebe es aktuell bereits rund 530 offene Arztstellen – davon 400 bei der hausärztlichen und 130 bei der fachärztlichen Versorgung. Diese Entwicklung sei mit Sorge zu betrachten und verdeutliche, dass man mehr Ärztinnen und Ärzte für eine Niederlassung gewinnen müsse.

aha