CDU-Gesundheitsexpertin Maag rechnet mit baldiger Einigung auf Tabakwerbeverbot
Berlin – Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Karin Maag, rechnet mit einer baldigen Einigung auf ein Tabakwerbeverbot. Sie gehe davon aus, dass nach der Sommerpause eine Einigung vorliege, die „im Wesentlichen ein Tabakwerbeverbot vorsieht„, sagte Maag im Deutschlandfunk. Diskutiert werde derzeit noch über Übergangsregelungen sowie über die Frage, wie mit Werbung für E-Zigaretten umgegangen werde.
Der Widerstand innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bröckele, sagte Maag. Es sei ein Kompromisskurs eingeschlagen. Im jahrelangen Streit um ein umfassendes Tabakwerbeverbot hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der vergangenen Woche auf die Seite der Befürworter gestellt.
Wenn es nach ihr ginge, solle Werbung für Tabakprodukte verboten werden, sagte Merkel in der Regierungsbefragung im Bundestag. Diese Frage sei allerdings „ein hoch umstrittener Sachverhalt“ in der Unionsfraktion. „Ich persönlich glaube, dass wir handeln sollten und die Sache zur Entscheidung bringen sollten.“ Merkel kündigte an, bis zum Jahresende werde die Fraktion eine Haltung finden.
In Deutschland ist Tabakwerbung an vielen Stellen bereits verboten. Auf Plakaten und im Kino gibt es sie aber noch. Ein umfassendes Verbot war in der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gescheitert. Eine neue Festlegung auf ein Verbot ließ die Unionsfraktionsspitze aus einem Entwurf des Koalitionsvertrags für die aktuelle Legislaturperiode streichen.
Diskutieren Sie mit
Werden Sie Teil der Community des Deutschen Ärzteblattes und tauschen Sie sich mit unseren Autoren und anderen Lesern aus. Unser Kommentarbereich ist ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten.
Anmelden und Kommentar schreiben
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Der Kommentarbereich wird von uns moderiert.
Diskutieren Sie mit: