Medizintechnik-Unter­nehmen wünschen sich weniger Bürokratie

Berlin – Der deutsche Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik Spectaris hat die Politik aufgerufen, überbordende Regularien zu begrenzen. Die Bürokratie nehme in der Summe aus euro­päischer und deutscher Regulierung zu, nicht ab, hieß es heute.

„2024 muss endlich das Jahr des Bürokratieabbaus werden. Nur so kann Deutschland seine beeindruckenden Stärken ausspielen“, sagte Spectaris-Vorsitzender Bernhard Ohnesorge. Ihm zufolge hinterlässt schon die bloße Ankündigung tiefe Spuren bei Investitionsentscheidungen, selbst wenn diese nach jahrelangen Verfah­ren ganz oder teilweise zurückgenommen würden.

„Es darf beim Bürokratieabbau nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben“, so Ohnesorge. Die Wirtschaft brauche Sicherheit, Unterstützung und positive Signale von der Politik, aber das Gegenteil sei der Fall. „Die Unsicher­heit bei den Unternehmen ist groß, der Frust wächst.“

Von einer Aufbruchstimmung sei gerade nichts zu spüren, betonte der Vorsitzende. Ein Grund: bürokratische Hürden. „Die Politik beschließt unentwegt zusätzliche administrative Hürden für unsere ohnehin seit Jahren krisengeplagten Unternehmen“, kritisierte Ohnesorge.

Statt versprochenem Belastungsmoratorium kämen permanent neue Vorschriften hinzu. So stieg dem Verband zufolge die In-Out-Quote von neuen zu aufgehobenen Rechtsakten 2022 auf einen Rekordwert von 3,5 zu 1, 2023 drohe dieses Verhältnis auf über 5 zu steigen.

Deshalb hat Spectaris angemahnt, regulatorische Rahmenbedingungen, die die Innovationskraft von Unter­nehmen und die globale Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen, auf ein unbedingt erforderliches Mindestmaß zu begrenzen. Dies sei von entscheidender Bedeutung, um das Risiko der Abwanderung hochinnovativer Unternehmen aus Deutschland zu reduzieren und die Gründung von Hightech-Startups zu fördern.

hil/sb