Modellprojekt: Pille gratis für bedürftige Frauen in Teltow-Fläming

Potsdam/Luckenwalde – Bedürftige Frauen bekommen ab Januar in Teltow-Fläming ver­schreibungspflichtige Verhütungsmittel wieder kostenlos. Dieser Schritt sei Teil eines Mo­dellprojekts des Bundesfamilienministeriums, das seit Oktober 2016 läuft. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor.

Die Verschreibung läuft in Teltow-Fläming auch über die Beratungsorganisation pro fa­milia. Angesprochen werden sollen Frauen, die 20 Jahre und älter sind sowie Sozial­leis­tun­gen, Kindergeld, Ausbildungsbeihilfe beziehen oder deren Einkommen unterhalb der Armutsgrenze liegt, hieß es.

Die Brandenburger Linke betonte, dass das Modellprojekt ein erster Schritt sei. „Wir for­dern aber eine bundeseinheitliche Lösung zur Unterstützung von Frauen mit geringen Ein­kommen“, erklärte die Gesundheitspolitische Sprecherin der Linken-Landtags­frak­tion, Bettina Fortunato.

Seit der Veränderung der Gesetzeslage in Januar 2004 gibt es grundsätzlich keinen An­spruch mehr auf die Kostenübernahme ärztlich verordneter Verhütungsmittel. Ausnahme sind junge Frauen bis Vollendung des 20. Lebensjahres.

Einige Bundes­länder und einzelne Kommunen unterstützen Betroffene jedoch mit spezi­ell­en Fonds oder Härtefallregelungen. So werden zum Beispiel in Berlin auf Antrag und Bedürftigkeits­nachweis Pille, Kondome oder Spirale vom Land bezahlt.

dpa