Rheinland-Pfalz plant Koordinierungsstelle zum Schutz von Frauen vor Gewalt

Mainz – Eine neue Koordinierungsstelle soll in Rheinland-Pfalz künftig Maßnahmen zum Schutz von Frauen vor Gewalt steuern. Entstehen solle sie im Frauenministerium, teilte ein Ministeriumssprecher in Mainz mit. Noch stehe das Ganze aber unter dem Haushaltsvorbehalt, das Parlament müsse das Geld noch freigeben. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet.

Dem Ministerium zufolge ist die geplante Stelle eine Reaktion auf die Istanbul-Konvention. Das ist ein internationales Abkommen zum Schutz von Frauen vor Gewalt, mit dem Gewalt gegen Frauen als spezifische Menschenrechtsverletzung eingestuft wird. Zudem geht es darin um Maßnahmen für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung.

Die Stelle in Mainz soll künftig auch Daten zu Schutzmaßnahmen sammeln, damit die von einem unabhängigen Institut bewertet werden können. Dem SWR zufolge hatten Frauenhäuser, der Fachkreis der rheinland-pfälzischen Interventionsstellen, die Organisation „Contra Häusliche Gewalt“ und die Landesarbeitsgemeinschaft der autonomen Frauennotrufe eine solche Stelle gefordert.

Das Ministerium teilte mit, dass ungeachtet der Stelle die Personalkostenzuschüsse für die Frauenhäuser im Land in den Haushaltsjahren 2016 sowie 2017/18 um knapp 300.000 Euro erhöht worden seien. Insofern stünden jedem Frauenhaus seit 2017 pro Jahr rund 20.000 Euro mehr zur Verfügung als noch 2015, etwa für die Arbeit mit Kindern, die von häuslicher Gewalt betroffen seien.

dpa