Hecken kritisiert Regierungs­kommission: Qualitätssicherung geht nicht „nebenbei“

Berlin – Die Regierungskommission zur Krankenhausreform hat die Arbeit des Gemeinsamen Bundesaus­schusses (G-BA) im Bereich der Qualitätssicherung deutlich kritisiert. Auf das vergangene Woche veröffent­lichte Gutachten hat der Unparteiische Vorsitzende des G-BA, Josef Hecken, nun ebenso deutlich reagiert.

„Ich habe das Papier gelesen, reflektiert und kann selbstkritisch sagen, einige Vorwürfe in der Stellungnahme sind durchaus berechtigt", sagt Hecken im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt. „Die Qualitätssicherung hat sich in manchen Bereichen in einer Filigranität entwickelt, dass man sich ernsthaft die Frage stellen kann und muss, ob alles, was gefordert wird, am Ende des Tages tatsächlich die Patientenversorgung verbessert.“

Allerdings sei der G-BA in einigen Kritikpunkten, die im Gutachten der Kommission genannt werden, bereits zwei Jahre zuvor zu der Erkenntnis gelangt, seine Vorgaben zu ändern. „Wir haben uns hier im G-BA mit Amts­antritt von Karin Maag als unparteiisches Mitglied und zuständig für den Bereich Qualitätssicherung darauf verständigt, in drei Pilotverfahren nur wenige risikoadjustierte Indikatoren zu nutzen.“ Man nehme insgesamt die Kritik aus der Regierungskommission konstruktiv auf und „arbeite an der Umsetzung weiter.“

Hecken verwahrt sich aber gegen die generelle Kritik am G-BA. „Was ich hingegen als nicht berechtigt ansehe, ist die generelle Kritik am G-BA. Nehmen Sie beispielsweise die Spezialrichtlinien bei Bauchaortenaneurysma, Kinderonkologie oder Kinderherzchirugie, die in der Fachwelt allerhöchste Anerkennung genießen und tat­sächlich Qualität für eine gute Patientenversorgung in einem gebotenen Maße sichern“, erklärt Hecken.

„Diese Richtlinien des G-BA und ebenso die Vorgaben zu den Mindestmengen bei bestimmten planbaren Leistungen sind so gut, dass sie zumindest in Nordrhein-Westfalen auch in die Strukturanforderungen für Krankenhäuser übernommen wurden.“

Man könne Qualitätssicherung „nicht einfach nebenbei“ implementieren, so Hecken. Kritisch betrachtet er da­her die Idee der Regierungskommission, dass ein neues Bundesinstitut für Qualität, Patientensicherheit und Transparenz in der Gesundheitsversorgung gegründet werden sollte, in dem die Arbeit des G-BA im Bereich der Qualitätssicherung aufgehen solle.

Folgt man den Plänen der Regierungskommission soll in dem Institut auch das IQTIG integriert werden. „Ob ein Bundesinstitut – das vorgeschlagen wird und über dessen Finanzierung und Struktur Minister Lauterbach und die Kommission bisher noch kein Wort gesagt haben – dies besser, schneller oder effektiver macht als der G-BA, bleibt abzuwarten", so Hecken.

Für ihn fügt sich dieser Vorschlag in ein größeres Bild ein: „Das zeigt mir auch, dass Politik über Institute immer mehr Einfluss gewinnen und die Aufgaben der Selbstverwaltung einschränken will." Die derzeitige große Welle an Kritik an der Arbeit des G-BA gerade mit Bezug auf die Mindestmengen bei Frühgeborenen sieht Hecken in einem ähnlichen Bild.

„Wären unsere wissenschaftlich abgesicherten Qualitätsvorgaben beispielsweise bei den Mindestmengen nicht so gut, würden sich die Bundesländer momentan nicht so intensiv gegen unsere Entscheidungen stemmen", so Hecken im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt.

bee